Kontakt
RSS
Impressum
Über uns
aktualisieren
Zehn ausländische Gefährder seit Anfang 2017 abgeschoben.
clock-icon12.04.2018 - 12:54:28 Uhr | dts-nachrichtenagentur.de

Die Innenbehörden der Länder haben seit Anfang 2017 insgesamt zehn ausländische Gefährder abgeschoben

Bild: Zeitungsausschnitt über Hassprediger in einer Berliner Moschee, über dts Nachrichtenagentur Bild: Zeitungsausschnitt über Hassprediger in einer Berliner Moschee, über dts Nachrichtenagentur

Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Nach Angaben von Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) gab es jeweils zwei Rückführungen aus Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen.


Jeweils eine Abschiebung nahmen Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Hessen und Schleswig-Holstein vor. Die Rückführungen basieren auf Grundlage von Paragraph 58a des Ausländergesetzes. Abschiebungen von Gefährdern liegen im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer. Neun Länder, darunter Bayern, machten seit Anfang 2017 keinen Gebrauch von der gesetzlichen Regelung.


In Nordrhein-Westfalen handelte es sich um einen türkischen Staatsbürger, der sich der Terrormiliz "Islamischer Staat" angeschlossen hatte. Das Land Niedersachsen wies zwei Gefährder nach Algerien und Nigeria aus. Zwei in Mecklenburg-Vorpommern wohnhafte bosnische Islamisten und Terrorverdächtige wurden nach Bosnien und Herzegowina abgeschoben.


"Wenn der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer die Zahl der Abschiebungen erhöhen möchte, dürfen auch die Abschiebungen islamistischer Gefährder nicht aus dem Blick geraten. Dafür sind allerdings in erster Linie die Länder zuständig", sagte FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle dem RND. "Die immer noch geringe Anzahl von bisher insgesamt zehn Rückführungen in den Jahren 2017 und 2018 zeigt, dass das Vollzugsproblem weiter besteht.


Bezeichnend ist, dass ausgerechnet das CSU-regierte Bayern bisher gar keine solchen Gefährderabschiebung durchgeführt hat", erklärte der Bundestagsabgeordnete. Kuhle forderte die Länder auf, Paragraph 58a noch konsequenter anzuwenden. "Falls nötig, müssen die Behörden dazu personell und finanziell besser ausgestattet werden.


Das könnte Sie auch interessieren:

Noch Anfang Juni notierte Kupfer bei knapp 3,30 US-Dollar Seitdem thront in diesem Bereich in eindrucksvolles Doppeltop


Wiesbaden - Im Jahr 2017 bestritten sieben von zehn Erwachsenen (72%) zwischen 18 und 64 Jahren in Deutschland ihren Lebensunterhalt hauptsächlich durch ihre eigene Erwerbstätigkeit, so das Statistische Bundesamt (Destatis) in einer aktuellen Pressemitteilung


Zürich - SAP-Aktie: Topbildung möglich - Chartanalyse Von Februar bis Anfang April dieses Jahres dauerte eine Bodenbildungsphase bei den Aktien von SAP (ISIN: DE0007164600, WKN: 716460, Ticker-Symbol: SAP, Nasdaq OTC-Symbol: SAPGF) an, die den vorherigen Abwärtstrend stoppte, wie aus der Veröffentlichung "KeyInvest DailyTrader" der UBS hervorgeht


Jugendlicher versprüht bei Streit Reizgas in Freibad - Zehn leicht verletzte Personen


Zombieland wird nun tatsächlich fortgesetzt, auch wenn es rund zehn Jahre gedauert hat


Nach fast zehn Jahren Stillstand will die Stadt München in der Marsstraße 76 nun tatsächlich bauen


WIEN Kassen, Kindergarten oder Asyl: Schwarz-Blau agiert schnell und ohne viel Rücksicht


Meldungen aus Bayern lösen Panik aus: Die höchste Zahl an Zecken der letzten zehn Jahre sehen Experten dort


Alles auf Anfang Und was passt da beim ersten Date nicht besser als ein gemütliches Beisammensein


Bremen - Zehn Bühnen, 170 Konzerte, 31 Gruppen aus Polen, der Schweiz, Frankreich, den Niederlanden, Deutschland und England – das „Festival Maritim“ in Vegesack hat auch bei seiner 20