Kontakt
RSS
Impressum
Über uns
aktualisieren
FDP will Missbilligung für Maas durch Bundestag wegen Türkei-Besuch.
clock-icon05.11.2019 - 14:33:32 Uhr | dts-nachrichtenagentur.de

Nach dem Willen der FDP soll der Türkei-Besuch von Außenminister Heiko Maas (SPD), bei dem er Ende Oktober öffentlich den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine Sicherheitszone in Nordsyrien kritisiert hatte, ein parlamentarisches Nachspiel haben

Bild: FDP-Logo, über dts Nachrichtenagentur Bild: FDP-Logo, über dts Nachrichtenagentur

Die Fraktion werde am Dienstagabend einen Missbilligungsantrag beschließen, berichtet die "Bild" unter Berufung auf den Antragstext. Demnach seien "die Äußerungen und das Verhalten des Bundesministers des Auswärtigen geeignet, dem Ansehen und den Interessen der Bundesrepublik Deutschland zu schaden".


FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff sagte der Zeitung: "Bundesaußenminister Maas hat mit seinem Verhalten auf der Pressekonferenz in der Türkei unserem Land geschadet. Selten musste man sich für einen Minister derart schämen." Man könne angesichts dessen "nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", so Lambsdorff.


Seine Forderung: "Der Bundestag muss deswegen das Verhalten von Maas auch offiziell missbilligen. Wir werden sehr genau hinschauen, ob sich die Abgeordneten der Union vor Frau Kramp-Karrenbauer stellen oder ob sie sie im Regen stehen lassen." Maas soll vom Bundestag auch explizit aufgefordert werden, "sich künftig bei der Ausübung seines Amtes die diplomatische Mäßigung aufzuerlegen, die dieses verantwortungsvolle Amt erfordert".


Maas habe die Kritik an der Kabinettskollegin "im Rahmen eines diplomatischen Zusammentreffens im Ausland öffentlich kritisiert und damit inhaltliche Differenzen bei einem wichtigen außen- und sicherheitspolitischen Vorstoß aus der Bundesregierung für internationale Verbündete und strategische Wettbewerber sichtbar herausgestellt".


Das könnte Sie auch interessieren:

Der US-Ökonomieprofessor am Massachusetts Institute of Technology, Daron Acemoglu hält es für möglich, dass sich die Vereinigten Staaten bei einer erneuten Präsidentschaft Donald Trumps in eine Autokratie nach dem Muster der Türkei entwickeln


In der Unionsfraktion im Bundestag zeichnet sich eine Mehrheit für ein Tabakwerbeverbot ab


Besuch vom Nikolaus


Hamburg - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) setzt sich zwar für gleiche Rechte von Männern und Frauen ein, will sich aber selbst nicht als Feministen bezeichnen