Kontakt
RSS
Impressum
Über uns
aktualisieren
Habeck verteidigt Hartz-Pläne.
clock-icon17.11.2018 - 18:03:08 Uhr | dts-nachrichtenagentur.de

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich erstmals selbst zu seinen Plänen für eine Abschaffung des bestehenden Hartz-IV-Systems geäußert

Bild: Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur Bild: Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur

Es handele sich um "ein Zukunftskonzept für eine verunsicherte Gesellschaft, die durch den Wandel der Arbeitswelt noch unsicherer wird", sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Die Angst vor Abstieg frisst die Seele auf und das Grundvertrauen in die Gesellschaft gleich mit", so Habeck weiter.


Auf diese Unsicherheit müsse der Sozialstaat mit einem Garantieversprechen antworten. Das Konzept des Grünen-Parteichefs sieht vor, auf den Zwang zur Arbeitsaufnahme künftig zu verzichten und stattdessen durch mehr Zuverdienst positive Anreize zu schaffen. Außerdem sollen Arbeitslose demnach einen größeren Teil ihres Vermögens behalten können.


"Der Staat sollte Menschen nicht auf Teufel komm raus zur Arbeit zwingen wollen", so der Grünen-Chef. Das bisherige System sei "auf Demütigung ausgerichtet", der Bezug von Hartz IV gelte daher als Stigma. Zur Finanzierung des Konzepts, das mit Mehrkosten von rund 30 Milliarden Euro pro Jahr verbunden wäre, äußerte sich der Grünen-Politiker nur vage.


"Anfangen könnte man schon mal, indem man konsequent Steuerschlupflöcher schließt", sagte Habeck. Dadurch entgingen dem Staat bislang "satte zweistelllige Milliardenbeträge". Zudem könnten die Ausgaben bei steigenden Löhnen deutlich geringer ausfallen, weil dann weniger Hilfszahlungen erforderlich seien.


Zuletzt hatte bereits die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles angekündigt, ihre Partei wolle Hartz IV überwinden. Auch aus der CDU gab es einzelne Stimmen für eine Reform des Systems. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sowie Vertreter der FDP lehnten die Vorschläge jedoch ab.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren:

München - - Querverweis: Bildmaterial ist abrufbar unter http://www presseportal de/bilder - - Hartz-IV-Empfänger in Schleswig-Holstein am stärksten betroffen, in Bremen am wenigsten - Differenz zwischen Stromkosten und Regelsatz im Osten 15 Prozent größer als im Westen Der Hartz-


In Brüssel sind am Sonntag mehrere tausend Menschen einem Aufruf rechtsradikaler Parteien zu Protesten gegen den UNO-Migrationspakt gefolgt


Kiel - In der Debatte über die Zukunft der sozialen Sicherung in Deutschland denkt die Politik nicht weit genug


Kiel (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte über die Zukunft der sozialen Sicherung in Deutschland denkt die Politik nicht weit genug


Die strikte Trennung von Sport und Politik, auf die sich die meisten der an der Formel-E beteiligten Grosssponsoren und Automobilhersteller zurückziehen, greift im Falle von Saudiarabien nicht– sie kommt gar einer gewissen Ignoranz gleich


London – Ein zweites Brexit-Referendum würde der britischen Politik nach Worten von Premierministerin Theresa May einen gewissen Schaden zufügen


In Frankreich sind auch an diesem Sonnabend wieder Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Politik von Staatschef Emmanuel Macron zu protestieren


Die Pläne des Autoherstellers Ford zur Schließung seines letzten Werks in Frankreich stoßen auf Empörung


Politik und Anlieger schlagen vor, geplante Straßensanierungen in Pattensen zu verschieben


Die Budgetdebatte hat es gezeigt: Die bürgerlichen Parteien haben im Stadtzürcher Parlament seit den Wahlen nichts mehr zu melden