Kontakt
RSS
Impressum
Über uns
aktualisieren
Mitteldeutsche Zeitung: zur Pkw-Maut. Er hat eine Altlast geerbt, die ihm sein Vorgänger Alexander Dobrindt (CSU) eingebrockt hat. Als Scheuer das Verkehrsministerium 2018 übernahm, sah es aus, als sei der Weg ...
clock-icon13.08.2019 - 21:01:31 Uhr | presseportal.de

Halle - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist nicht allein verantwortlich für das Desaster


Halle - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist nicht allein verantwortlich für das Desaster. Er hat eine Altlast geerbt, die ihm sein Vorgänger Alexander Dobrindt (CSU) eingebrockt hat. Als Scheuer das Verkehrsministerium 2018 übernahm, sah es aus, als sei der Weg für die Maut bereitet.


Das erklärt auch, warum ausgerechnet ihm, der bereits vor der Ministerzeit Verkehrspolitik gemacht hat, ein so folgenschwerer Fehler unterlaufen ist: Scheuer war sich seiner Sache zu sicher. Nicht die Vertragsunterschrift als solche ist dem Minister anzulasten, wohl aber, dass er zugelassen hat, sämtliche Rechtsrisiken auf den Bund zu übertragen.


Diese Risiken waren für Laien erkennbar, einem Verkehrsexperten wie Scheuer hätten sie ins Auge springen müssen. An dieser Stelle hat Scheuer versagt, und dafür wird er die Verantwortung übernehmen müssen.OTS: Mitteldeutsche Zeitung newsroom: http://www.presseportal.de/nr/47409 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_47409.rss2Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 hartmut.augustin@mz-web.de

Das könnte Sie auch interessieren:

Der Publizist Rafael Seligmann hat den europäischen Staaten vorgeworfen, mit ihrer Politik den Weltfrieden zu gefährden


Köln - Die drängendsten Probleme: Klimawandel, Flüchtlinge, Unmut über die Politik Was sind für die Bundesbürger derzeit die größten Probleme in Deutschland? Diese Frage hat forsa im Juli und August 2019 im Rahmen des RTL/n-tv-Trendbarometers über 5 000


Düsseldorf - Der Publizist Rafael Seligmann wirft den europäischen Staaten vor, mit ihrer Politik den Weltfrieden zu gefährden


BASF-Chef Martin Brudermüller hat die Politik zu mehr Beweglichkeit aufgefordert