EU-Binnenmarktkommissar Breton hält Corona-Bonds für ein geeignetes Instrument zur Überwindung der durch die Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise.

Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt meint in der Dienstagsausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dass außergewöhnliche Umstände auch außergewöhnliche Maßnahmen erforderten. Ein auf europäischer Ebene einzurichtender Fonds, der Bonds mit langen Laufzeiten von 20 oder 30 Jahren ausgebe, hat seiner Meinung nach „Charme“.

Die Europäische Union müsse vermeiden, so Breton, dass Staaten wie Italien, die aufgrund ihres hohen Schuldenstandes kaum über Finanzierungsspielräume verfügten, „hinten herunterfallen“ und innerhalb des europäischen Binnenmarktes den Anschluss verlören. Denn für den Ausbruch der Corona-Krise seien diese Länder nicht verantwortlich. Der EU-Kommissar stellte aber auch klar, dass diese Aussagen seine persönliche Meinung und nicht eine innerhalb der EU-Kommission abgestimmte Position wiedergeben.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission hatte sich am vergangenen Wochenende zunächst ablehnend zu der Idee von Corona-Anleihen geäußert, die von den EU-Staaten gemeinsam emittiert werden sollen. Nachdem diese Äußerungen in Italien auf heftige Kritik gestoßen waren, ruderte die Kommissionspräsidentin zurück und schloss Corona-Anleihen nun nicht mehr kategorisch aus.

Binnenmarktkommissar Breton weist darauf hin, dass niemand sagen könne, für welchen Zeitraum die Corona-Krise noch andauern werde. Jedoch sei gewiss, dass man in einigen Wochen sicherlich seinen Arbeitsplatz nicht mehr so aufsuchen werde wie zuvor. Denn es werde notwendig bleiben, soziale Distanz aufrechtzuerhalten. Arbeitnehmer müssten womöglich Schutzmasken aufsetzen und in den Unternehmen werde wohl ein Bedarf nach Corona-Schnelltests entstehen.

Die Welt, so prophezeit Breton, werde nach der Corona-Krise eine andere sein. Die Kontinente würden wohl eine größere Unabhängigkeit voneinander entwickeln. Dies gelte auch für die EU, die autonomer werden müsse.

Der französische EU-Kommissar verteidigt die EU angesichts von Kritik aus mehreren Mitgliedstaaten, darunter Deutschland. Schließlich gehöre die Gesundheitspolitik in deren ureigenen Kompetenzbereich der Mitgliedsstaaten – und die Kommission habe alles getan, was in ihrer Macht stehe.

Verständnis zeigt Thierry Breton für Grenzschließungen durch manche Staaten. Jeder Staat habe die Verpflichtung, seine Bürger zu schützen. Schutz durch ihren Staat erwarte die Bevölkerung. Nachvollziehbar sei, dass jedes Land diesem Schutzanspruch seiner Bürger nachkomme und zunächst einmal entsprechend handele. Allerdings, so Breton, dürfe es bei einseitigen Maßnahmen der Staaten nicht bleiben. Erfreulicherweise gebe es mittlerweile bereits viele Signale der Solidarität.

Redaktion poppress.de, A. Camus