Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen Herbert Reul (CDU) kann bei der deutschen Polizei nicht grundsätzlich Rassismus erkennen.

Reul sagte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass er es für falsch halte, pauschal alle Polizisten unter einen generellen Rassismusverdacht zu stellen. Allein schon die Debatte darüber sei verkehrt. Möglicherweise gebe es sogar in der Polizei weniger Rassisten als in der übrigen Bevölkerung. Immerhin durchleuchte der Verfassungsschutz die jungen Polizeianwärter. Zu Beginn ihrer Ausbildung würden diese noch einmal überprüft. Hinzu komme die Ausbildung von Polizisten in Deutschland: Diese habe nicht nur eine rein fachliche Basis, sondern enthalte unter anderem auch das Fach Ethik. Auch in der Fortbildung von Polizisten werde hierzulande sehr viel unternommen, um ethisch-moralische und politische Standards zu sichern. Das unterscheide die deutsche Polizei stark von der in den USA, wo solche Fortbildungen nach seiner Kenntnis zu selten durchgeführt würden.

Man könne dennoch natürlich „niemals nie sagen“, so Reul weiter, auch nicht in Bezug auf möglichen Rassismus bei der deutschen Polizei. Er habe daher entschieden, künftig in jeder Polizeibehörde seines Landes einen Extremismus-Beauftragten einzusetzen. Dieser müsse sich niederschwellig um die Polizisten kümmern und jederzeit ansprechbar sein. Der CDU-Politiker betonte seine Intention, Fälle von Rassismus sofort aufzudecken und ihnen entgegenzutreten. Immerhin seien allein in Nordrhein-Westfalen rund 50.000 Personen bei der Polizei beschäftigt, so Reul. Es sei daher natürlich denkbar, dass es auch unter ihnen gelegentlich rassistische Tendenzen wie in der übrigen Gesellschaft gebe.

Der NRW-Innenminister bezieht sich mit seinem Statement unter anderem auf eine Aussage der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, die gesagt hatte, dass es auch in Deutschland latenten Rassismus bei den Sicherheitskräften gebe. Dieser müsse durch Maßnahmen der Führung im Inneren erkannt und adäquat bekämpft werden. Auch Esken räumte ein, dass natürlich die überwiegende Mehrheit der Polizisten diesen Tendenzen sehr kritisch gegenüberstehe und daher unter dem daraus resultierenden potenziellen Vertrauensverlust leide. Es dürfe aber bei der Aufarbeitung einzelner Fälle von ungerechtfertigter Polizeigewalt keinesfalls der Eindruck entstehen, dass der Korpsgeist in der Polizei wichtiger als Bürgerrechte sei. Esken hatte für ihre Aussagen vor allem in ihrer eigenen Partei viel Kritik geerntet. Unterstützung bekam sie hingegen von der türkischen Gemeinde in Deutschland.

Redaktion poppress.de, A-055824