Die Kommissionspräsidentin der Europäischen Union Ursula von der Leyen hat für eine Verteidigungsunion in der Europäische Union geworben.

Die Politikerin der CDU sagte in ihrer Rede am Mittwoch zu der Lage von der Europäischen Union im Parlament der EU in Straßburg, dass man bereits in den vergangenen Jahren damit begonnen habe, europäische Strukturen im Sicherheitsbereich aufzubauen.

Des Weiteren habe es in den letzten Wochen viele Diskussionen über schnelle Reaktionskräfte gegeben, insbesondere, welche Art und wie viele gebraucht würden sowie die Debatte über eine Interventionstruppe der EU und Verbände, welche schnell eingesetzt werden könnten, führte Ursula von der Leyen weiter aus. Jedoch sei die viel grundsätzlichere Frage, weshalb dies alles bis jetzt nicht funktioniert habe. Eine Bremswirkung hätte nicht nur die fehlenden Kapazitäten, sondern auch der fehlende Wille in der Politik.

Ursula von der Leyen sagte, wenn man diesen politischen Willen entwickeln würde, könne auf der Ebene der EU viel getan werden. Für die gemeinsame Findung der Entscheidung müsse die Grundlage dafür geschaffen sowie die Lage vor Ort möglichst umfassend verstanden werden. Hierbei würde man bislang vielfach unter den Möglichkeiten bleiben, wenn die Mitgliedstaaten, welche in der gleichen Region aktiv seien, die Erkenntnisse nicht auf europäischer Ebene teilen würden. Das Informationsmanagement müsse dringend verbessert werden. Dabei würde es auch um die Zusammenführung des Wissens und von den Daten von allen beteiligten Stellen und nicht nur um die geheimdienstlichen Erkenntnisse im engeren Sinne gehen. Ebenso müsse die Interoperabilität verbessert werden. Aus diesem Grunde würden bereits in die gemeinsamen europäischen Plattformen, von Drohnen im Bereich von Cyber bis hin zu den Kampfflugzeugen investiert, erklärte die Kommissionschefin der Europäischen Union. Nachgedacht müsse jedoch auch über neue Wege werden, damit alle möglichen Synergieeffekte genutzt werden könnten, zum Beispiel die Befreiung der Mehrwertsteuer bei einem Kauf von der Ausrüstung zur Verteidigung, welche in Europa entwickelt und hergestellt wird. Eine wichtige Rolle in Bezug auf die Verteidigungspolitik müsse das Thema Cyber spielen. Notwendig sei eine „Europäische Cyber-Sicherheitspolitik“, so die Politikerin der CDU. Ausserdem werde auch eine europäische Cyber-Sicherheitspolitik benötigt, welche in einem neuen europäischen Gesetz bezüglich der Widerstandsfähigkeit bei Cyber auch Gesetze von gemeinsamen Standards umfassen würde.

Die Kommissionspräsidentin der Europäischen Union hat angekündigt, gemeinsam mit dem Präsidenten von Frankreich Emmanuel Macron in den kommenden Jahren im Rahmen des französischen Ratsvorsitzes der EU zu einem Gipfel zur Europäischen Verteidigung einzuladen. Es sei an der Zeit, dass Europa einen Sprung machte, so Ursula von der Leyen.

Redaktion poppress.de, Ever True Smile