Kontakt
RSS
Impressum
Über uns
aktualisieren
Menschenrechtlerin Kozlovska darf nach Deutschland einreisen.
clock-icon13.09.2018 - 13:25:30 Uhr | dts-nachrichtenagentur.de

Die Menschenrechtlerin Lyudmyla Kozlovska, die von polnischen Behörden als "nationales Sicherheitsrisiko" eingestuft wird, ist auf Einladung zweier Bundestagsabgeordneter in Berlin

Bild: Deutschlandfahne über dem Reichstagsgebäude, über dts Nachrichtenagentur Bild: Deutschlandfahne über dem Reichstagsgebäude, über dts Nachrichtenagentur

Das berichtet die "Welt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf die Vorsitzende und Mitgründerin der Warschauer Stiftung "Offener Dialog". Die gebürtige Ukrainerin war am 14. August bei der Rückreise aus der Ukraine die Rückkehr in den Schengenraum, zu dem neben Deutschland weitere 25 europäische Staaten gehören, untersagt worden.


Sie konnte aber am 11. September mit einem deutschen Visum aus der Ukraine nach Berlin einreisen, wie sie der "Welt" sagte. Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) und Andreas Nick (CDU) nahm sie am 13. September als Gastrednerin an einer Veranstaltung im Bundestag teil. Damit droht ein Konflikt zwischen Deutschland und Polen.


Im Einladungsschreiben, über das die "Welt" berichtet, betonen die beiden Abgeordneten "die in der Vergangenheit fruchtvolle Zusammenarbeit" mit Kozlovska und freuen sich, sie für eine Veranstaltung mit dem Titel "Menschenrechte in Gefahr - der Abbau der Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn" gewinnen zu können.


"Es handelt sich bloß um ein kurzzeitiges Visum", sagte Kozlovska der "Welt". Die polnische Regierung hat zu dem Vorgang noch keine Stellung bezogen. Während einer kurzen Reise von ihrem Wohnort Warschau in die Ukraine hatten die polnischen Behörden den Namen der 33-Jährigen, die auf der Krim geboren wurde, dem Schengen Information System hinzugefügt.


Das SIS ist eine Datenbank von Sicherheitsbehörden in 22 EU-Ländern sowie Island, Norwegen, Liechtenstein und der Schweiz, an die auch Europol und Interpol gekoppelt sind. Der Fall Kozlovska ist von besonderer Brisanz, denn mit ihm wurde erstmals bekannt, dass ein EU-Land das SIS benutzt hat, um eine Menschenrechtsaktivistin auszuweisen.


In Sachen Abschiebung ist das die "nukleare Option": sofortige Ausweisung, ohne Erklärung und ohne das Recht, in den Schengenraum zurückzukehren. Die polnischen Sicherheitsbehörden haben kaum Informationen herausgegeben, warum Kozlovskas Name auf der SIS-Liste gelandet ist und sie als "nationales Sicherheitsrisiko" mit Terroristen und Schwerverbrechern gleichgesetzt wird.


Laut Stanislaw Zaryn, Sprecher der polnischen Geheimdienste, war es der ABW, also der polnische Inlandsgeheimdienst, der eine "negative Einschätzung" zum Fall Kozlovska abgegeben habe. Diese hänge zusammen mit "ernstlichen Zweifeln in Bezug auf die Finanzierung der Stiftung Offener Dialog, wie sie von Lyudmyla Kozlovska betrieben" werde.


Nachweise darüber bleiben die polnischen Dienste laut der "Welt" aber schuldig. Wie die Zeitung uner Berufung auf polnische Geheimdienstkreise schreibt, gab es seitens der Spionageabwehr Zweifel an der Tätigkeit der Ukrainerin - "unter anderem" wegen der Stiftungsfinanzierung, wie es heißt. Weitere Gründe werden nicht konkret genannt.


Das könnte Sie auch interessieren:

Mainz - Mittwoch, 21 November 2018, 12 10 Uhr drehscheibe Moderation: Babette von Kienlin Strafzettel für Obdachlose - Dortmund ahndet wildes Campen Unterwegs mit Brückenprüfern - Arbeiten in luftiger Höhe Expedition Hamburg - Verrückt nach Flugzeugen Mittwoch, 21 November 2018, 17 10 Uhr hallo deutschland Moderation: Lissy Ishag Beamte kontrollieren Straßenstrich - Skandal im Sperrbezirk Mittwoch, 21


Hamburg - - Querverweis: Video ist abrufbar unter: http://www dpa-video com und http://www presseportal de/video - Gemeinsam mit Tourism Ireland, Highländer Reisen und der Reisebürokette BEST-REISEN hat Panasonic mit der LUMIX Photo Adventure Irland eine weitere Gruppenreise mit


Berlin - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www presseportal de/bilder - Deutschland ist im Schnäppchenfieber, denn am Freitag beginnt mit dem Black Friday das Wochenende der Rabatte


Düsseldorf ist der Beginn der Bemühungen von Ubers neuem Vorstandsvorsitzendem Dara Khosrowshahi, sein Geschäft in Deutschland im Vorfeld des geplanten Börsengangs im nächsten Jahr wieder aufzunehmen


Cancom war früher der größte und wichtigste Apple Reseller in Deutschland


Jens Büchner, 49, wurde seit 2010 von "Goodbye Deutschland" begleitet - das TV-Team erlebte mit dem Chaos-Auswanderer Höhen und Tiefen


Weiden (PM Blue Devils) Der Athletiktrainer der Blue Devils Weiden, Christian Wolf, durfte die U 18 Eishockeynationalmannschaft von Deutschland vom 6 11


Bereits im Sommer 2017 war bekannt geworden, dass der Wolfsburger Autobauer VW den langjährigen DFB-Unterstützer Daimler zum Jahreswechsel 2018/19 als Hauptsponsor ablösen wird Beim Länderspiel Deutschland – Niederlande (2:2) am Montag war die Sternmarke nun zum letzten Mal als Generalsponsor der Fußballnationalmannschaft zu sehen


WARSCHAU  Nach Österreich, den USA, Ungarn, Tschechien, Bulgarien und Estland hat auch Polen bekanntgegeben, dass es dem UNO-Migrationspakt nicht beitreten will


Wintereinbruch: Das Wetter in Deutschland bringt den Schnee bis in den Norden