Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion von Schleswig-Holstein, geht von langem Richtungs- und Führungsstreit innerhalb der CDU aus.

In der RTL/n-tv-Sendung „Frühstart“ sagte der SPD-Politiker Ralf Stegner, dass das Bündnis zwischen Armin Laschet, dem Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz und Jens Spahn seiner Meinung nach sehr stark durch politische Taktik bestimmt sei. Die Kooperation der beiden CDU-Politiker habe viel eher etwas mit taktischen Überlegungen als mit gemeinsamen inhaltlichen Überzeugungen zu tun.

Welches Team sich in der CDU im Kampf um die Parteispitze auch immer durchsetze, die Führungs- und Richtungsfragen würden die CDU noch für längere Zeit beschäftigen, gibt sich Stegner überzeugt. Dies kenne man ja bereits von der eigenen Partei SPD.

„Spannend“ sei es, von außen zu beobachten, wie die Versuche zur Verständigung innerhalb der CDU abliefen. Manches von dem, was am SPD-Verfahren zur Wahl der Bundesvorsitzenden kritisiert worden sei, mache die CDU nun selbst. Er könne fast schon hören, wie Friedrich Merz, früher Vorsitzender der Bundestagsfraktion der CDU und nun ebenfalls Kandidat für den CDU-Vorsitz, die Durchführung von Regionalkonferenzen fordere. Das aber könnten dann schließlich, mutmaßt der schleswig-holsteinische SPD-Politiker süffisant, leicht „23 Stück“ werden.

Der bereits in der SPD anlässlich der Wahl der Bundesvorsitzenden praktizierte Tandem-Gedanke werde nun auch bei der CDU verfolgt – wenngleich nicht mit einer wie bei der SPD gehandhabten paritätischen Tandem-Besetzung mit Frauen und Männern.

Friedrich Merz sei der Repräsentant derjenigen, die „rechts reden“ wollten, um Stimmen von den „Rechtsradikalen“ zu gewinnen. Diese Taktik aber sei bereits in Bayern gescheitert und er, Ralf Stegner, glaube aufgrund der bereits gemachten Erfahrungen nicht an einen Erfolg dieser Vorgehensweise. Allerdings zu zutreffend, dass die Unterschiede zwischen der Union und der SPD noch deutlicher zu Tage träten, wenn Friedrich Merz zum Bundesvorsitzenden der CDU gewählt würde.

Insgesamt könnte man, meint Stegner, fast zu dem Eindruck gelangen, dass die in den Wettbewerb um den CDU-Vorsitz involvierten „vier Männer aus NRW“ in ihrer Summe kaum auf das politische Gewicht einer „Kanzlerin aus der Uckermark“ kommen.

Derzeit nicht dringlich sei übrigens die Nominierung eines Kanzlerkandidaten der SPD, da die nächsten Wahlen zum Bundestag – voraussichtlich turnusgemäß – erst in den Herbstmonaten des kommenden Jahres anstünden. Die SPD-Spitze habe die Aufgabe, die sozialdemokratische Partei zusammenzuführen, deutlich zu machen, in welche Richtung die SPD inhaltlich wolle und die Bürger vom Programm der Sozialdemokraten zu überzeugen. Ein zu früher Beginn der Kür eines Kanzlerkandidaten sei nach allen bisherigen Erfahrungen, aber auch aus grundsätzlichen Erwägungen heraus nicht sehr aussichtsreich.

Stegner betonte aber, dass die SPD seiner Überzeugung nach ihren Anspruch auf den Kampf um „Platz 1“ an niemanden abtreten dürfe.

Redaktion poppress.de, A. Camus