Tilman Kuban, der Bundesvorsitzende der Jungen Union stellt Bedingungen an einen potenziellen Kanzlerkandidaten, wenn es um Unterstützung durch die JU geht

Kuban betonte, dass der nächste Kanzler das sogenannte „Digitalministerium“ umsetzen solle. Dies sei Grundbedingung für die Unterstützung der Jungen Union, äußerte der Bundesvorsitzende im „Handelsblatt“. Man werde mit einem Digitalministerium zwar nicht sämtliche Probleme auf einen Schlag lösen können, doch könne man mit den richtigen Strukturen einen Thinktank für zukünftige Projekte schaffen. Man sehe dringend den Bedarf des Fortschritts, da Deutschland in vielerlei Hinsicht, allen voran künstliche Intelligenz, digitaler Infrastruktur und Online-Service für Bürger hinterherhinke. Um dies zu ändern, müsse das Ministerium in Zukunft seine Kompetenzen erweitern sowie die sogenannte „Digitale Revolution“ mit anstoßen. Der Vorschlag des JU-Chefs lautet, dass für alle Gesetze, die in Berührung mit Digitalfragen kämen ein Digitalvorbehalt gelten solle. So könne man verhindern, dass rückschrittliche Regulierungen sich weiter etablieren. Insgesamt beschäftigen sich auf Bundesebene knapp 80 Abteilungen mit dem Thema Digitalisierung. Allerdings fehle eine übergeordnete Instanz, welche die Koordination übernimmt, Strategien plant und durchsetzt, Konflikte in Bezug auf die Ziele identifiziert und die Überwachung von Fristen und Budgets durchführt. Die Gestaltung des Projekts und der allgemeine Fortschritt der Digitalisierung sei allerdings nach wie vor eine Querschnittsaufgabe, wobei allerdings nur ein Kabinettsmitglied Digitalminister sein könne. Ihn oder sie erwarte nun dringende Arbeit, die nötig sei, um sämtliche Bemühungen zu bündeln und Initiativen und somit den digitalen Fortschritt zu beschleunigen.

Redaktion poppress.de, Bekia