Der Landesinnenminister Nordrhein-Westfalens, Herbert Reul zeigt sich für Optimierungen des bisher praktizierten V-Mann-Systems offen.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Reul erklärte gegenüber dem Nachrichtenportal „Spiegel“, dass er für eine eventuelle Verbesserung des V-Mann-Systems offen sei. Allerdings müsse die Handlungsfähigkeit der Polizei weiterhin in vollem Umfang gewährleistet bleiben, sagte Herbert Reul.

Die Äußerungen des Landesinnenministers erfolgten im Zusammenhang mit „Spiegel“-Recherchen über einen seinerzeit von der Polizei Nordrhein-Westfalen im Fall Anis Amri eingesetzten V-Mann. Der Einsatzverlauf des unter der Bezeichnung VP01 bekannten Informanten ließ offenbare Mängel in der Polizeiarbeit erkennen. Mit der Materie vertraute Sachverständige forderten bereits wiederholt eine gesetzliche Regelung des von Justiz und Polizei praktizierten V-Mann-Wesens.

Im Jahr 2015 wurde der V-Mann „VP01“ unter einem Tarnnamen in eine islamistische Zelle eingeschleust, in der er auch auf Anis Amri traf, der später das tödliche LKW-Attentat auf dem Breitscheidplatz in Berlin verübte.

„VP01“ hatte die Polizei im Vorfeld mehrere Male vor Amri gewarnt. Allerdings beging „VP01“ im Laufe seiner nahezu 20 Jahre andauernden Arbeit als V-Mann auch etliche Straftaten. So soll er nach Informationen des „Spiegel“ beispielsweise im Rahmen einer mehrwöchigen Tätigkeit im Rotlichtmilieu von Köln mit Spesengeldern der Polizei Kokain erworben haben. Das Vorstrafenregister des V-Manns „VP01“ weise auch heute noch zwölf Straftatbestände wie Körperverletzung, Diebstahl und Drogendelikte aus.

Polizeibeamte bezeichnen VP01 jedoch als den besten aller V-Leute, mit denen sie jemals zusammengearbeitet hätten. Aus diesem Grund war die Polizei offenbar zum Schutz des Mannes bereit. In einem gerichtlichen Verfahren machten Polizeibeamte nach Darstellung des „Spiegel“ unzutreffende Angaben über die Häufigkeit des Einsatzes von V-Mann VP01. Für seine Tätigkeit erhielt der V-Mann Barzahlungen von der Landespolizei. Parallel hierzu erhielt er auch Sozialleistungen.

Einen vom „Spiegel“ erstellten umfassenden Fragenkatalog beantwortete die nordrhein-westfälische Polizei nicht, da – so die Begründung – die Einsätze von V-Leuten generell geheim gehalten würden.

Redaktion poppress.de, A. Camus