Eindämmung der Virusverbreitung: Grüne sprechen sich für die Nutzung einer Handy-App aus, mit der Kontakte Infizierter aufgezeichnet werden können.

Konstantin von Notz, der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen und Malte Spitz, Mitglied des Parteirats der Grünen schreiben in einem durch das Online-Portal t-online veröffentlichten Gastbeitrag, dass die Nutzung einer Smartphone-App zur Aufzeichnung von Kontakten Corona-Infizierter einen wesentlichen Beitrag zur noch besseren Eingrenzung der Corona-Epidemie leisten könne und daher auch unbedingt eingesetzt werden müsse. Als Voraussetzungen eines solchen zielgenauen Instruments nennen die Politiker eine rechtskonforme Ausgestaltung sowie Freiwilligkeit. Eine solche App wäre, so meinen von Notz und Spitz, eine die Grundrechte schonende Maßnahme, da sie eine größtmögliche Erhaltung der Bewegungsfreiheit der Bürger auch während der Corona-Pandemie erlaube.

Der Grünenpolitiker Malte Spitz ist Generalsekretär der in Berlin ansässigen Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V. (GFF). Spitz hält den Einsatz einer Kontakte aufzeichnenden App spätestens dann für erforderlich, wenn in Deutschland nach dem „Lockdown“ damit begonnen werde, Kontaktmöglichkeiten wieder verstärkt zuzulassen. Nur so könnten dann, so glaubt Spitz, neue Corona-Fälle rasch und effektiv nachverfolgt werden.

Beide Grünen-Politiker befürworten eine technische Lösung, bei der unter Einsatz des kabellos arbeitenden Bluetooth-Funkstandards die Smartphones anderer Handy-Nutzer ermittelt und außerdem auf die Informationen aus WLAN-Netzen zurückgegriffen wird. Aus diesen Angaben ergebe sich ein Bild, das präzise anzeige, welche Personen tatsächlich mit anderen in engerem Kontakt gestanden hat.

Von ganz entscheidender Bedeutung für den Einsatz einer solchen App ist nach Einschätzung von Spitz und von Notz, dass sich Handy-Nutzer die Anwendung freiwillig auf ihr Mobiltelefon herunterladen und ihre Daten auch ausnahmslos freiwillig zur Verfügung stellen. Die Aufzeichnung der relevanten Daten müsse lokal auf dem Smartphone des Nutzers erfolgen. Der Zugriff staatlicher Stellen auf die gespeicherten Daten sei auszuschließen.

Der Vorteil einer App zur Corona-Kontakt-Aufzeichnung bestehe demnach darin, dass eine freiwillige digitale Selbstkontrolle einerseits der Pandemie-Bekämpfung diene und andererseits – als Alternative zu ansonsten möglicherweise notwendigen Ausgangsbeschränkungen – die Bewegungsfreiheit möglichst vieler Menschen erhalten bleibe.

Redaktion poppress.de, A. Camus