Die Arbeitgeber in der Metallindustrie warnen vor einer Insolvenzwelle bei einer Erhöhung des Kurzarbeitergelds.

Die Anhebung des Kurzarbeitergelds gefährdet die Erfolge der Regelung seit Beginn der Corona-Krise. Durch das erweiterte Instrument der Kurzarbeit, konnten in den vergangenen Wochen viele Unternehmen in der Metall-Branche vor der drohenden Insolvenz gerettet werden, hält Oliver Zander, Vertreter der Metall-Arbeitgeber, in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ fest. Eine Anhebung des Kurzarbeitersatzes würde diese Erfolge gefährden. Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ins Gespräch gebrachte Ausweitung der Lohnersatzzahlungen geht zu Lasten der Liquidität der Unternehmen, warnt der Arbeitgeberverband. Die Konsequenz daraus wäre ein erhebliches Anteigen der Arbeitslosigkeit. Keiner weiß derzeit, weil lange die Corona-Krise noch anhält und was auf die Unternehmen noch alles zukomme. Deshalb muss die Agentur für Arbeit weitsichtig mit ihren Rücklagen umgehen, fordert Zander. Eine Erhöhung der Ausgaben für Kurzarbeit geht zu Lasten der öffentlichen Kassen und der Arbeitgeber und ist in der aktuellen Situation nicht vertretbar. Wenn die SPD die Anhebung des Kurzarbeitergelds fordert, ist dies nur der Anfang von weitergehenden Forderungen an die Sozialkassen, befürchtet der Vertreter der Metallindustrie. Als nächstes wird es um die Erhöhung des Arbeitslosengeldes I gehen, dann auch um eine Anhebung der Sätze für Hartz IV, und dann vielleicht auch noch um die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dies würde eine grundsätzliche Neugestaltung des Wirtschaftssystems bedeuten, die von den Mitgliedsunternehmen des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall abgelehnt werde. Die Corona-Krise darf nicht als Anlass für den Umbau des Sozialsystems missbraucht werden, kritisiert Zander in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die öffentliche Diskussion laufe seit einiger Zeit in die falsche Richtung. Die Arbeitgeber profitieren nicht von einer Senkung der Sozialversicherungsbeiträge, wehrt sich Zander gegen Vorwürfe, die Unternehmen würden die Kurzarbeiterregelungen zu einer verdeckten Unternehmensfinanzierung nützen. Die Sozialkosten werden vollständig an die zuständigen Sozialversicherungen weitergeleitet. Die Zahlungen der Bundesagentur für Arbeit an die Unternehmen ist lediglich die Rückerstattung von Vorleistungen, betont der Arbeitgeberverband. Die Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie befinden sich in einer schwierigen ökonomischen Lage. Im Vergleich zum Vorjahr nahmen die Insolvenzen um 55 Prozent zu. In absoluten Zahlen bedeutet dies, dass im Januar 93 Unternehmen Insolvenz anmelden mussten. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2010 gab es als Folge der Finanzkrise 151 Insolvenzen. Wir befinden uns durch Verkehrs- und Klimawende in einem Prozess der Neustrukturierung. Deshalb trifft uns die Corona-Pandemie jetzt mit voller Wucht, warnt der Arbeitgeberverband Gesamtmetall in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Redaktion poppress.de, NeoMatrix