Diskussion um SPD-Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2021 eröffnet.

Es ist notwendig frühzeitig klare Verhältnisse zu schaffen und die Frage der Kanzlerkandidatur für die SPD zu beantworten. Eine längerfristige interne und öffentliche Diskussion sollte vermieden werden, erklärt Sebastian Hartmann, SPD-Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen gegenüber der Funke-Mediengruppe. In meiner Funktion als Vorsitzender des mit Abstand größten Landesverbandes in der Partei, plädiere ich für eine baldige Entscheidung und eine offene Diskussion. Der Prozess sollte nach Ablauf der Sommerpause abgeschlossen sein. Die Partei und der dann feststehende Kanzlerkandidat oder Kanzlerkandidatin haben dann genügend Zeit, sich programmatisch und strategisch zu positionieren.
Hartmann legt sich auch bereits auf einen Favoriten für die Kanzlerkandidatur fest. Olaf Scholz hat das Format, die Popularität und die integrierende Kraft, welche die Partei in der aktuell schwierigen Situation benötigt. Er hat mit seinem Auftreten und seinem entschiedenen Handeln in der Corona-Krise gezeigt, dass er eine Führungspersönlichkeit ist, der die Menschen vertrauen. Das offizielle Recht den Kanzlerkandidaten vorzuschlagen, haben die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die beiden Parteivorsitzenden haben unterdessen übereinstimmend erklärt, dass sie keine Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur besitzen. Hartmann beruft sich ausdrücklich auf gleichlautende Aufrufe der erweiterten Parteiführung vom März, kurz vor Ausbruch der Corona-Krise. Damals hatte SPD-Vize Kevin Kühnert eine Festlegung in der Frage der Kanzlerkandidatur noch im Laufe des Jahres 2020 vorgeschlagen. Die Initiativen zu einer Beschleunigung des Entscheidungsprozesses sind ein Lernprozess aus den Erfahrungen der SPD in der Bundestagswahl 2017. Nach dem historischen Tiefpunkt der SPD mit 20,5 Prozent der Stimmen und der unglücklichen Figur, die der damalige Kanzlerkandidat Martin Schulz machte, hatte die Parteispitze unter Andrea Nahles eine Analyse des Scheiterns in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse der Studie legen einen zeitlichen Abstand zwischen Kanzlerkandidatenwahl und Bundestagswahl nahe. Die SPD-Gremien streben nach den chaotischen Wahlen von Frank-Walter Steinmeier (2012), Peer Steinbrück (2016) und eben Martin Schulz (2017) einen transparenten und geregelten Entscheidungsfindungsprozess an. Im Jahr 2017 verzichtet Gabriel auf die Kanzlerkandidatur und übernahm das Amt des Außenministers. Aus diesen strategischen und personellen Fehlern muss die SPD ihre Konsequenzen ziehen, fordert Hartmann jetzt gegenüber den Journalisten der Funke-Mediengruppe. Wir benötigen einen konsistenten Plan und eine überzeugende Strategie.
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, unterstützt die Personalaussage aus Nordrhein-Westfalen. Olaf Scholz ist der klare Favorit der Bürger und Bürgerinnen und er hat in der Krise überzeugt. Aber im Gegensatz zu Hartmann will sich Mützenich nicht unter Druck setzen lassen. Wir haben noch ausreichend Zeit, bis wir eine Entscheidung treffen müssen, betont der Fraktionsvorsitzende gegenüber der Funke-Mediengruppe. Die aktuellen Umfragewerte bewertete der SPD-Politiker zurückhaltend. Der enorme Vorsprung der Union rührt vor allem aus der Corona-Notlage her. In der Krise gibt es immer einen Trend zum Vertrauten. Das wird sich legen, ist Mützenich überzeugt. Die Aufarbeitung der Corona-Krise, der Beschränkungen und der nun erfolgenden Lockerungen, wird noch stattfinden. Wenn wir feststellen, dass Fehler gemacht wurden, muss dies auch Konsequenzen haben, auch personelle.

Redaktion poppress.de, NeoMatrix