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Schuster relativiert Berichte über Kriegsverbrecher in Deutschland.
clock-icon07.03.2019 - 18:03:26 Uhr | dts-nachrichtenagentur.de

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann der Unionsfraktion im Innenausschuss, hat Medienberichten widersprochen, nach denen deutsche Behörden mehr als 5 000 Hinweise auf Kriegsverbrecher in Deutschland ignoriert hätten

Bild: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur Bild: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur

"Es handelt sich um Hinweise auf Kriegsverbrecher von Asylbewerbern - nicht unter Asylbewerbern. Das ist ein kleiner, aber wichtiger Unterschied", sagte Schuster dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Die meisten der Hinweise seien sehr unspezifisch gewesen und hätten sich auf mutmaßliche Kriegsverbrecher bezogen, die sich noch in Syrien oder dem Irak aufhielten.


Viele Namen seien den Behörden nicht bekannt. "Die Hinweise müssen schon konkret sein, um daraus einen hinreichenden Tatverdacht und ein Ermittlungsverfahren zu initiieren. Vor diesem Hintergrund sind 129 Ermittlungsverfahren allein in Bundeszuständigkeit gar nicht so wenig", sagte Schuster. Das Thema werde nicht vernachlässigt.


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