Kontakt
RSS
Impressum
Über uns
aktualisieren
Prien: Fall Maaßen erzeugt Großes Unbehagen in der Union.
clock-icon20.09.2018 - 16:54:23 Uhr | dts-nachrichtenagentur.de

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat das Vorgehen der Bundesregierung im Fall Maaßen kritisiert

Bild: CDU-Logo, über dts Nachrichtenagentur Bild: CDU-Logo, über dts Nachrichtenagentur

Der gesamte Vorgang erzeuge auch innerhalb der Union "ein großes Unbehagen", sagte Prien der "Welt". "Den Verfassungsschutzpräsidenten einerseits abzulösen und ihn gleichzeitig zu befördern" sei für sie nur "schwer verdaulich", so die CDU-Politikerin. Insbesondere die SPD, aber auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stünden dabei besonders in der Verantwortung.


Seehofer habe seine Position schon zum wiederholten Mal "brachial und ohne Rücksichtnahme auf die Kolaitionspartner durchgesetzt", der SPD sei es dagegen nicht gelungen, "ihren Forderungen hinreichend Nachdruck zu verleihen", sagte Prien. Ein solches Verfahren dürfe sich nicht wiederholen, andernfalls drohe "nicht nur den den Regierungsparteien, sondern der Demokratie insgesamt ein großer Schaden", so Prien.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren:

Berlin - Kurzform: Der Schaden ist enorm Die gesamte Berliner Politik steht als hartherzig da, weil sie einen kranken Mitarbeiter in der Adventszeit vor die Tür setzen wollte


Das Bundesinnenministerium wird kein Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen einleiten


181211-2-K Bewaffneter Raub auf Western Union Bank - Täter flüchtig


Gronau/Gescher - Geldtransporter-Fall und Flucht nach tödlichem Unfall Themen bei "XY"


Der Fall sorgte für schwere politische Verwerfungen: Die in Kanada festgenommene Huawei-Managerin Meng Wanzhou kann vorerst das Gefängnis verlassen - gegen eine Kaution


Der neue Trainer sieht den DSC in einer Reihe mit seinen vorherigen Klubs Dynamo Dresden, Union Berlin, Rot-Weiß Essen und Borussia Dortmund: „Vereine mit Emotion, Leidenschaft und Historie “


Horst Seehofer hatte Hans-Georg Maaßen nach seiner skandalösen Rede in den einstweiligen Ruhestand geschickt


Die CDU erzwingt im Abgeordnetenhaus eine Abstimmung über Regine Günthers Verhalten im Fall ihres Staatssekretärs Kirchner


Der Brexit stürzt die britische Politik ins Chaos - bleibt das Königreich doch noch in der EU? Die Chancen dafür steigen, doch ein Rücktritt vom Austritt wäre keine gute Idee


Kommt der Abschied vom kostenlosen Parken vor der Haustür? Die Politik setzt auf gebührenpflichtiges Anwohnerparken als Lösung des Parkplatzproblems