Kontakt
RSS
Impressum
Über uns
aktualisieren
Abgeordnete prüfen deutsches Magnitski-Gesetz mit Einreisesperren.
clock-icon21.05.2019 - 09:56:46 Uhr | dts-nachrichtenagentur.de

Abgeordnete im Bundestag wollen fraktionsübergreifend Möglichkeiten für ein Gesetz prüfen, mit dem in anderen Staaten begangene Menschenrechtsverletzungen sanktioniert werden können

Bild: Flugpassagiere vor der Passkontrolle, über dts Nachrichtenagentur Bild: Flugpassagiere vor der Passkontrolle, über dts Nachrichtenagentur

"Ich finde es grundsätzlich richtig und wünschenswert, ein solches Gesetz zu haben", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). In Großbritannien, den drei baltischen Staaten, den USA und Kanada gibt es bereits entsprechende Regelungen, die als "Magnitski-Gesetze" bekannt wurden und Einreiseverbote sowie Kontensperrungen vorsehen, zum Beispiel gegen russische Staatsbürger.


Der Name geht auf einen russischen Anwalt zurück, der 2009 in einem Moskauer Gefängnis starb. Die EU-Außenminister sprachen sich im Dezember 2018 für eine entsprechende europäische Regelung aus. Die EU sei dafür die richtige Ebene, allerdings sehe es so aus, als ob das Vorhaben nicht von allen EU-Staaten mitgetragen werde, sagte Röttgen.


Das könnte Sie auch interessieren:

Köln - Mädelsabende hat das Fernweh gepackt - sie tun sich zusammen und reisen in diesem Sommer gemeinsam los


Bundespolizeidirektion München: Bosnische Großfamilie auf Reisen/ Bundespolizei weist abgelehnte Asylbewerber zurück


Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will mit einem neuen Gesetz die Bekämpfung der Unternehmenskriminalität erleichtern


„Never Touch a Running System“ ist nach wie vor ein zentrales ungeschriebenes Gesetz im Maschinen- und Anlagenengineering