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Abgeordnete prüfen deutsches Magnitski-Gesetz mit Einreisesperren.
clock-icon21.05.2019 - 09:56:46 Uhr | dts-nachrichtenagentur.de

Abgeordnete im Bundestag wollen fraktionsübergreifend Möglichkeiten für ein Gesetz prüfen, mit dem in anderen Staaten begangene Menschenrechtsverletzungen sanktioniert werden können

Bild: Flugpassagiere vor der Passkontrolle, über dts Nachrichtenagentur Bild: Flugpassagiere vor der Passkontrolle, über dts Nachrichtenagentur

"Ich finde es grundsätzlich richtig und wünschenswert, ein solches Gesetz zu haben", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). In Großbritannien, den drei baltischen Staaten, den USA und Kanada gibt es bereits entsprechende Regelungen, die als "Magnitski-Gesetze" bekannt wurden und Einreiseverbote sowie Kontensperrungen vorsehen, zum Beispiel gegen russische Staatsbürger.


Der Name geht auf einen russischen Anwalt zurück, der 2009 in einem Moskauer Gefängnis starb. Die EU-Außenminister sprachen sich im Dezember 2018 für eine entsprechende europäische Regelung aus. Die EU sei dafür die richtige Ebene, allerdings sehe es so aus, als ob das Vorhaben nicht von allen EU-Staaten mitgetragen werde, sagte Röttgen.


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