Kontakt
RSS
Impressum
Über uns
aktualisieren
Zahl der Haftplätze für Ausreisepflichtige nimmt zu.
clock-icon07.02.2019 - 20:39:30 Uhr | dts-nachrichtenagentur.de

Die Zahl der Haftplätze für ausreisepflichtige Asylbewerber nimmt bundesweit zu

Bild: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur Bild: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur

Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben) berichten. Den Bundesländern hätten Anfang dieses Jahres 479 Abschiebungshaftplätze zur Verfügung gestanden. Vor einem halben Jahr seien es 438 gewesen.


In Bayern habe die Zahl gegen den Trend von 131 auf 112 abgenommen, berichten die Zeitungen weiter. Die Angaben der Bundesregierung bezögen sich auf den Stand vom 29. Januar. Die Haftplätze verteilten sich auf neun Bundesländer. Neben Bayern habe es sonst nur noch einen Rückgang in Rheinland-Pfalz gegeben, von 40 auf 32 Haftplätze.


Einen Anstieg habe es in Baden-Württemberg (von 26 auf 36) und Sachsen (von null auf 58) gegeben, berichten die Zeitungen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) plant, ausreisepflichtige Ausländer schneller als bislang abzuschieben. Dazu will er ausreisepflichtige Ausländer und Strafgefangene in gleichen Justizvollzugsanstalten inhaftieren.


Es gelte, dem "Mangel an Abschiebungshaftplätzen durch Aussetzen des Trennungsgebots von Abschiebungs- und Strafgefangenen" zu begegnen, heißt es in einem Eckpunktepapier des Bundesinnenministeriums, über das die Zeitungen bereits im Januar berichteten. FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle übte Kritik an Seehofer.


"Die Ankündigungen von Bundesinnenminister Seehofer laufen ins Leere, weil es in Deutschland viel zu wenig Abschiebehaftplätze gibt. Statt die Regeln für die Abschiebehaft zu verändern, sollte der Bundesinnenminister mit den Ländern darüber verhandeln, wie die Zahl der Haftplätze gesteigert werden kann", sagte Kuhle den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland".dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren:

Die Zahl der Stiftungen sinkt Das Stiftungsrecht ist nicht mehr zeitgemäß


München - Jahrzehntelang haben katholische Geistliche weltweit Kinder und Jugendliche missbraucht, die Zahl der Betroffenen beträgt mehr als hunderttausend


Dass das Innenministerium bei Asyl-Aberkennungen Druck macht, zeigt nun die Beantwortung einer Anfrage der NEOS


Die Zahl der durch illegalen Drogenkonsum verursachten Unfälle im Straßenverkehr ist innerhalb von zehn Jahren stark angestiegen


Zahl der verletzten Minderjährigen im Straßenverkehr im Vorjahr gestiegen


Die Zahl der 120 geplanten Kündigungen könnte sich auf 200 erhöhen


Die Zahl der Opfer von Missbrauchsfälle an der Odenwaldschule in Heppenheim muss nach Ergebnissen zweier Studien deutlich nach oben korrigiert werden


Der deutsche Rekordmeister bittet die alte Dame zum Tanz Die Berliner reisen mit breiter Brust an - die Bundesliga-Partie im Live-Ticker


Die Zahl der Berlin-BesucherInnen stieg 2018 auf 13,5 Millionen


Kurz bevor die Financial Times mit ihrer kritischen Berichterstattung zu Wirecard begann, hatte sich die Zahl der Leerverkäufer, die auf fallende Kurse setzten, deutlich erhöht