Vor Krisentreffen im Kanzleramt: IG Metall hält zusätzliche finanzielle Hilfen für von Corona-Ausbreitung betroffene Arbeitnehmer für dringlich.

Unmittelbar vor einer im Bundeskanzleramt stattfindenden Krisensitzung erklärte Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der Gewerkschaft IG Metall, dass es nicht sein könne, dass Arbeitnehmern, die im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise Kurzarbeitergeld beziehen müssten, gravierende Einkommenseinbußen zugemutet werden. Nach Abzug der Ausgaben für die Wohnungsmiete und für sonstige laufende Verpflichtungen verbliebe einem Arbeitnehmerhaushalt, so Hofmann, bei Bezug von Kurzarbeitergeld kaum noch ein Restbetrag.

Bereits anlässlich der Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 habe man mit der Arbeitgeberseite Lohnzuschüsse für kurzarbeitende Arbeitnehmer vereinbart. So seien damals die Nettogehälter der Arbeitnehmer im Großen und Ganzen abgesichert geblieben. Eine solche Regelung sei auch in der derzeitigen Krisensituation notwendig, forderte der Gewerkschafter.

Die Bevölkerung sei wegen der drohenden Corona-Epidemie ohnehin schon verunsichert, stellte Hofmann fest. Wenn nun auch noch Ungewissheit über das laufende Einkommen hinzukomme, dann könnte dies als ein gefährlicher „Brandbeschleuniger“ wirken, der zu einem schlagartigen und massiven Rückgang des privaten Konsums als bisher stabilem Pfeiler der Wirtschaftsentwicklung führen könne. Wenn dies so eintrete, dann sei eine schwere Rezession wahrscheinlich, warnte der IG-Metall-Vorsitzende.

Das Maßnahmenpaket zur Coronavirus-Krise gebe aber auf diese Bedrohung bislang noch keine Antwort und bedürfe daher noch einer entsprechenden Ergänzung. Hinsichtlich der Einkommenssicherung der Beschäftigten müsse deutlich mehr geschehen, erklärte Jörg Hofmann, der am heutigen Freitag gemeinsam mit weiteren Spitzenfunktionären von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften an einem in Berlin stattfindenden Krisentreffen bei Kanzlerin Angela Merkel teilnehmen wird.

Die Gewerkschaften hätten bereits mit den Arbeitgebern Kontakt aufgenommen, so Hofmann, um gegebenenfalls hinsichtlich von Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld in den Tarifverträgen vorhandene Lücken zu schließen. Allerdings vernehme er derzeit zu diesem Thema eine noch recht unterschiedliche Resonanz, meinte der IG-Metall-Chef. Es sei sehr bedauerlich, dass sich einige der Arbeitgeberverbände offenbar der gemeinschaftlichen Verantwortung für Wirtschaft und Arbeit zu entziehen suchten.

Die von der Bundesregierung und der Europäischen Kommission in Aussicht gestellten Konjunktur- und Investitionsprogramme begrüßte Hofmann als wichtige psychologische Signale an die Bevölkerung, dass die Politik aktiv zur Krisenbewältigung tätig sei.

Allerdings sagte der IG-Metall-Vorsitzende auch, dass die beschlossenen Maßnahmen nach seiner Einschätzung überwiegend keine kurzfristige Wirkung entfalten würden, sondern wohl erst auf Sicht von mehreren Jahren. Schon seit längerer Zeit gebe es den Rat von Wirtschaftswissenschaftlern, im Laufe des nächsten Jahrzehnts zusätzliche Investitionen in Höhe von 450 Milliarden Euro zu tätigen, beispielsweise in Bildung und Infrastruktur. Von dieser Gesamtsumme, so Hofmann, müssten 140 Milliarden Euro durch den Staat übernommen werden.

Die Bundesregierung unternehme derzeit einen „Schritt in die richtige Richtung“, aber es sei eigentlich viel mehr notwendig, beklagte der IG-Metall-Chef gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Nicht zuletzt müsse auch geklärt werden, wie die in Deutschland sehr zeitaufwändigen Planungsverfahren verkürzt werden könnten.

Redaktion poppress.de, A. Camus