Der Vizekanzler und Politiker der SPD Olaf Scholz hat darauf gedrungen, das Geld für Kurzarbeit bis mindestens Ende des Jahres 2021 zu verlängern.

Der Minister für Finanzen Olaf Scholz sagte gegenüber den Zeitungen von der Funke-Mediengruppe, dass der erleichterte Zugang zum Geld für die Kurzarbeit auf jeden Fall nochmals bis Ende des Jahres 2021 gelten sollte, gegebenenfalls auch noch länger. Die Regierung werde in der Krise von Covid-19 so lange helfen, wie es Einschränkungen geben werde, so der SPD-Politiker.
Bereits verlängert worden seien die Programme für die Kredite in Bezug auf die staatliche Förderbank KfW und in den folgenden Wochen werde über die anderen Regeln diskutiert. Olaf Scholz hat betont, dass Deutschland aus wirtschaftlicher Sicht weiterhin sehr gut dastehen würde und das Land in Bezug auf die Leistung der Wirtschaft im Vergleich zu allen anderen G7-Staaten nach der Krise weniger Schulden haben werde als diese vor der Krise hatten. Ohne rigoros zu sparen, werde man bis zum Ende von diesem Jahrzehnt die Kriterien der Stabilität von Europa wieder erfüllen, so Olaf Scholz.

Der SPD-Kanzlerkandidat hat sich gegen die Forderungen gewandt, dass zur Tilgung der Schulden eine Abgabe des Vermögens gemäß dem Vorbild des Lastenausgleichs aus dem Jahr 1952 erhoben wird und sagte, dass man sich etwas mehr an der Schweiz orientieren sollte, wo es in unveränderter Weise eine Besteuerung von sehr großen Vermögen geben würde. Für Spitzenverdiener seien die Senkung der Steuern ausgeschlossen, jedoch nehme er Steuersenkungen bei mittleren, kleinen sowie normalen Einkommen in das Blickfeld. Diejenigen, welche ein sehr hohes Einkommen hätten, müsste dazu einen Beitrag leisten. Zuversichtlich ist Olaf Scholz dahingehend, dass es im Sommer 2021 eine Vereinbarung bezüglich einer globalen Mindestbesteuerung der Gewinne von Unternehmen geben wird, da die Regierung der USA jetzt an Bord ist. Die Regelung als ein sehr wichtiger Schritt würde verhindern, dass die Gewinne in den Steueroasen versteckt werden könnten, so Olaf Scholz. Ebenso könnten die exzessiven Gewinne von den digitalen globalen Plattformen besser besteuert werden.

Redaktion poppress.de, Ever True Smile