Die Freien Demokraten haben zuletzt kein glückliches Händchen bewiesen, zumindest nicht bei den Wahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Martin Hagen, der Generalsekretär, will das jedoch nicht als endgültiges Urteil über die neue Führung um Wolfgang Kubicki verstanden wissen.
Zwischenphase oder Trendknick?
Es sei, so Hagen in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, schlichtweg zu früh, einen Wandel am Wahlzettel ablesen zu wollen. Der ganze Erneuerungsprozess, wie ein Kuchen, der noch nicht ausgebacken ist – so in etwa klingt seine Botschaft zwischen den Zeilen.
Die Geduldsprobe: Frühjahrswahlen 2023
Worauf es nach Hagen ankommt? Erst das Superwahljahr im Frühjahr – Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein. Da, so glaubt er, werden die ersten echten Ergebnisse des neuen Kurses sichtbar, und entweder heißt es dann: Durchbruch, oder weiter – ja, wie eigentlich? Die eigenen Erwartungen schwanken selbst etwas.
Parteienlandschaft im Strudel
Gleichzeitig, während die Partei in internen Debatten verfangen scheint, beobachtet Hagen ein „bis in die Grundfesten erschüttertes“ Parteiensystem. Die Volksparteien bröckeln, sagt er offen; ein Umstand, der auch die FDP vor Herausforderungen und – vielleicht – Chancen stellt.
Rückschläge, Unsicherheit, Perspektiven
In Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel scheiterte die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde und verpasste den Einzug ins Parlament. Für eine Partei, die gerne als Motor für Digitalisierung und Modernisierung wirbt, ist das ein Dämpfer. Umso bedeutender werden die nächsten Wahlen – Veränderungen im Parteiensystem hin oder her, ohne ein klares eigenes Profil bleibt jeder Wandel bloß ein frommer Wunsch.
Länderspezifische Unwägbarkeiten
Schon jetzt ist absehbar: Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein bringen jeweils ihre ganz eigenen politischen Spielregeln mit. Ein Sieg käme einer kleinen Wiederauferstehung gleich, verlorene Chancen könnten die Existenzfrage nochmals drängender machen. Auch bundesweit ist die FDP kaum über der Wahrnehmungsschwelle: Drei Prozent, zeigt das jüngste ZDF-Politbarometer. Das erinnert, zwischen Hoffnung und Bangen, an einen Seiltanz ohne Netz – die „dramatischen Veränderungen“ sind einerseits Risiko, andererseits – vielleicht – die seltene Gelegenheit, an Profil zu gewinnen.