Erstaunlich, oder? Da kommt eine Hitzewelle mit voller Wucht über Europa hinweg, fordert laut WHO über 1.300 Menschenleben, und der Bundeskanzler schweigt, als wäre nichts geschehen. Julia Verlinden, die sich als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen um Klima- und Energiepolitik kümmert, platzt förmlich der Kragen. Sie meint, wenn irgendwo anders hunderte Menschen durch eine Katastrophe zu Schaden kommen, würde sofort ein Krisenstab gebildet. Doch ausgerechnet beim Thema Klima scheint alles auf Tauchstation zu gehen. Verlinden wirft Merz zudem vor, das Thema aus der Debatte schieben zu wollen, aus Angst vor einer offenen Diskussion über Versäumnisse beim Klimaschutz.
In aller Deutlichkeit verlangt sie: Der Koalitionsausschuss müsse sich dringend mit Hitzeschutz befassen – und die im Koalitionsvertrag eigentlich schon vereinbarte Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung mit entsprechender Finanzierung jetzt umsetzen. Insbesondere sollten Kommunen direkte Unterstützung vom Bund erhalten, fordert sie. Und dazu gehört für Verlinden auch: Das „Gebäudemodernisierungsgesetz“, das weiterhin Öl- und Gasheizungen zulässt, müsse weg – aus ihrer Sicht verschärft das die Lage noch. Ihr Fazit: Der Sommer hat gerade erst begonnen, das nächste Extremwetter wartet schon, ein Aufschieben ist keine Option.
Verlinden fordert angesichts extremer Hitze und zahlreicher Todesopfer entschlosseneres Handeln der Regierung. Sie kritisiert nicht nur den Kanzler, sondern auch die Union, die das Klimathema vermeintlich marginalisiert. Gleichzeitig wird gefordert: Die bundesweite Klimaanpassung muss mit echter finanzieller Unterstützung für die Kommunen ganz oben platziert werden – und klimaschädliche Heizgesetze sollten überdacht werden.
In den letzten 48 Stunden wurde berichtet, dass die Zahl der hitzebedingten Toten in Europa stark ansteigt und viele Kommunen sich überfordert fühlen, da sie kaum Mittel für klimafeste Infrastruktur wie grüne Dächer oder Hitzeaktionspläne aufbringen können. Mehrere Behörden und Hilfsorganisationen schlagen Alarm, weil besonders ältere Menschen, Kinder und chronisch Kranke schutzlos sind – die Diskussion um verpflichtende Hitzevorsorgemaßnahmen erhält Aufwind, allerdings fehlt es vielerorts an klaren bundespolitischen Vorgaben. Währenddessen fordern zahlreiche Wissenschaftler:innen und Umweltverbände sofortige politische Reaktionen, darunter die verbindliche Umsetzung bestehender Klimaanpassungskonzepte und neue Finanzierungsmodelle für Städte und Gemeinden, um vor künftigen Hitzewellen gewappnet zu sein.
