Queerbeauftragte verteidigt das Selbstbestimmungsgesetz entschlossen

Mit seltener Klarheit bezieht Sophie Koch Stellung: Für sie steht fest, dass das Selbstbestimmungsgesetz nicht zur Disposition steht. Es gehe hier, wie sie sagt, nicht um eine beliebige Regel, die man angesichts politischer Störfeuer aus bestimmten Lagern zurechtbiegen sollte. Und ja, Koch spricht offen an, dass immer wieder – vor allem von rechter Seite – versucht wird, das Gesetz zu diskreditieren. "Natürlich gibt es Menschen, die das Gesetz attackieren, oft aus einer Mischung aus Intoleranz und ganz offenem Queerhass", so ihre nüchterne Analyse. "Aber Einzelfälle rechtfertigen doch kein Infragestellen von grundsätzlichen Rechten." Die Vorstellung, ein Gesetz bei Missbrauchsverdacht gleich zu kippen, findet sie abwegig – das wäre ja auch bei Steuerrecht oder anderen Rechtsbereichen grotesk. Was sie fordert, ist Gelassenheit und politische Standfestigkeit; Panikreaktionen helfen letztlich niemandem. Mir imponiert übrigens an ihrer Haltung, dass sie das Gesetz bewusst als Fortschritt für viele sieht – nicht als Luxusprojekt für wenige.

Sophie Koch, die Queerbeauftragte der Bundesregierung, bleibt bei ihrer klaren Linie: Das Selbstbestimmungsgesetz ist ihrer Ansicht nach ein notwendiger und wirkungsvoller Schritt, um die Rechte von Trans-, Inter- und nicht-binären Menschen zu schützen. Trotz evaluierender Prüfungen und Versuchen, das Gesetz aus konservativen Kreisen anzugreifen, plädiert sie für politische Gelassenheit und sieht keinen Anlass zur Reform. Interessant wird es auch bei einem Blick in die aktuellen Debatten: Laut Medienberichten der Süddeutschen Zeitung bleibt das Gesetz nach wie vor umstritten, besonders im Lichte jüngster rechter Kampagnen, doch die große Mehrheit der Betroffenen und Expert:innen hält am Bedarf für mehr Selbstbestimmung fest. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, dass Gegner:innen des Gesetzes versuchen, über Einzelfälle Stimmung zu machen, während ein breites Bündnis aus Politik und Zivilgesellschaft an der Sicherheit und Wichtigkeit des Gesetzes festhält. Spiegel Online hebt hervor, dass in anderen europäischen Ländern ähnliche Regelungen meist zu Entstigmatisierung und besserem Zugang für vulnerable Gruppen führen.