Frauen in der SPD greifen nach neuen Regeln
Als Frau in der Politik muss man oft dickere Bretter bohren, als den männlichen Kollegen lieb ist – das weiß keine so genau wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Deswegen legen sie zum kommenden Parteitag gleich zwei Initiativen auf den Tisch.Listenplatz eins: Bald nur noch für Frauen?
Herzstück: Unregelmäßig, doch mit Nachdruck gefordert – ab sofort sollen alle ungeraden Listenplätze, darunter der prestigeträchtige Spitzenplatz, verbindlich weiblich besetzt werden, falls die SPD-Landesliste für Bundestagswahlen aufgestellt wird. Es ist eine Reaktion auf die bittere Erfahrung: Freiwillige Quoten-Versprechen führten zuletzt meist zu Männern auf den vorderen Plätzen.Ausnahmen? Nur mit Haken
Falls sich gar keine Frau findet – was die Initiatorinnen für wenig wahrscheinlich halten –, kann ein Mann einspringen, aber auch nur, wenn eine deutlich weibliche Mehrheit zustimmt. Besonders kritisch betrachten die ASF-Frauen ohnehin schon immer, wie Direktkandidaturen in sogenannten „sicheren“ Wahlkreisen vergeben werden.Direktmandate im Blick – aber zäh
Die ernüchternde Bilanz in der aktuellen Fraktion: Von 50 direkt gewählten SPD-Abgeordneten sind gerade einmal 13 weiblich – Ulrike Häfner von der ASF spricht da Klartext: Dieses Ungleichgewicht ist ein großes Problem, das „freiwillig“ offenbar niemand löst.Weibliche Doppelspitze: Mehr als ein Symbol?
Zweiter Antrag, vielleicht mit Sprengkraft: Die Satzung soll dahingehend geändert werden, dass in Zukunft sogar eine komplett weibliche Doppelspitze möglich wird. Das Statut verlangt bisher eine Frau und einen Mann, künftig könnte die Zweier-Konstellation auch von zwei Frauen geführt werden – eine bemerkenswerte Modernisierung des Leadership-Ideals.Arbeit, Sorgearbeit und der lange Atem
Carmen Wegge, die andere ASF-Vorsitzende, betont, dass viele engagierte Genossinnen längst führende Rollen einnehmen könnten und dafür nicht zwangsläufig einen männlichen Co benötigen. Schon jetzt ist im Vorschlag der Gedanke verankert, das Regelwerk wieder zu überprüfen, falls Männer irgendwann „ihren Teil“ an unbezahlter Fürsorgearbeit leisten.SPD an der Weggabelung
Die Anträge fallen in eine Zeit, in der die SPD ohnehin vor grundlegenden Weichenstellungen für ihr Führungspersonal und ihren wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Kurs steht. Eine Partei im Umbruch – und mittendrin die brisante Debatte, nicht nur über Köpfe, sondern auch über Machtchancen für Frauen zwischen Listenplatz, Wahlkreis und Doppelspitze.Mehr als nur Symbolpolitik?
Besonders schlau daran: Während die neue Regel für Listenplätze schnell Wirkung zeigen könnte, bleibt bei Direktmandaten weiterhin viel Überzeugungskraft nötig. Mit der vorgeschlagenen Doppelspitzen-Reform aber könnte bald ein rein weibliches Spitzenteam an der Parteispitze stehen – was, ehrlich gesagt, viele vor ein unvorhergesehenes, aber eigentlich logisches Szenario stellt.
Essenz aus den Forderungen der SPD-Frauen
Die SPD-Frauen setzen sich mit Nachdruck für einen grundsätzlichen Wandel in der politischen Struktur ein: Frauen sollen nicht nur symbolisch gleichberechtigt auftreten, sondern vor allem in zentralen Machtpositionen tatsächlich stärker vertreten sein. Die Anträge, die den Parteitag erreichen sollen, zielen sowohl auf verbindliche Spitzenplätze für Frauen auf Wahllisten als auch auf neue Möglichkeiten einer rein weiblichen Doppelspitze, was besonders angesichts der aktuellen Debatten um Parität und Führungskultur in der Politik aufhorchen lässt.
Neue Entwicklungen und Stimmen aus der Debatte
Laut einer aktuellen Analyse im Spiegel steht die Debatte über Parität und weibliche Führungskräfte in vielen Parteien derzeit im Fokus, da auch bei den Grünen ähnliche Anträge diskutiert werden. Die taz berichtet, dass diese Forderungen nicht nur innerhalb der SPD, sondern auch in Teilen der CDU für hitzige Auseinandersetzungen sorgen, wobei oft ins Feld geführt wird, die Demokratie schütze nur mit offener Bewerberauswahl die besten Köpfe, unabhängig vom Geschlecht. Die Süddeutsche meldet zudem, dass eine wachsende Zahl junger politischer Vertreterinnen parteiübergreifend fordert, Sorgearbeit und politische Verantwortung stärker zu verbinden, da beide Bereiche noch immer ungleich verteilt und häufig miteinander konkurrieren.