Die jüngsten Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wirken nach – nicht nur bei der SPD, sondern in der gesamten Koalition. Denn, das ist ziemlich spürbar: Die Risse im Fundament der Großen Koalition bekommen, nach dem, was sich an den Wahlurnen abspielte, neues Futter.
Ringen um Verantwortung – oder Flucht nach vorn?
SPD-Chefin Bärbel Bas stellte sich im Willy-Brandt-Haus mit ernster Miene vor ihre Partei. Natürlich, so sagt sie, stehe die SPD weiterhin zur Regierungsverantwortung – ein abrupter Bruch mit der Union sei für sie überhaupt kein Thema. Trotzdem: Das Echo aus der Bevölkerung auf die bisherigen Reformideen klingt für Bas nach allem – nur nicht nach Zustimmung.
„Wir müssen nachbessern!“ – Der Reformstau als Dauerbaustelle
Bas will die Dinge nicht einfach laufen lassen. Im Gegenteil, jetzt müsse nachjustiert werden, sagt sie. Wer sich das Wahlergebnis schönredet, schadet der eigenen Sache. Überraschend ist das nicht wirklich – nach der Wahl in Sachsen-Anhalt hatte sie fast wortgleich davor gewarnt, unkritisch am Kurs festzuhalten. Nur dieses Mal wirkt ihr Appell, als stünde die Uhr ein wenig weiter Richtung Dringlichkeit.
Koalition im Seilziehen – wie viel Bewegung ist drin?
Mit dem Vorschlag, die großen Streitfragen noch einmal gemeinsam anzugehen, erhöht die SPD offenkundig den Druck. Besonders in Fragen wie dem sozialen Ausgleich, Steuerveränderungen oder der Rentenreform will Bas neue Anläufe starten – und die Union dabei zur Kooperation zwingen. Ob das gelingt? So sicher scheint das nicht. Koalitionen sind nun mal – um im Bild zu bleiben – keine Sympathievereine.
Nach dem Wahlergebnis: Nervenprobe für SPD und Union
Diese offenen Flanken in der Koalition sind für die Parteibasis keine angenehme Lektüre. Die Wahlen galten als Testlauf für die Stimmung im ganzen Land. Klar, wenn die Zahlen zur SPD sprechen, wie ein leiser Vorwurf, reagiert die Parteiführung: Bas‘ Spagat zwischen Standhaftigkeit und Selbstkritik ist unverkennbar. Vom Koalitionsbruch redet niemand offen, aber viele in den eigenen Reihen drängen auf mehr sozialpolitisches Profil.
Kommt es zum Neustart der Reformen oder bleiben es nur Worte?
Was bedeutet das am Ende eigentlich für all jene, denen die Bundesregierung bislang zu starr oder zu unnahbar erschien? Nun, vieles hängt daran, wie ernst Union und SPD das Gespräch nehmen. Vieles bleibt vage, einiges steht auf der Kippe. Aber eines ist sicher: Das Thema nimmt erneut Fahrt auf – und es reicht nicht mehr, den Wählerinnen und Wählern nur die Pläne zu spiegeln. Manchmal, so scheint es, müssen Politiker lernen, auch Rückschritte als Chance umzudeuten. Und manchmal hilft es, Dinge einfach mal anders zu erklären, statt sie nur in neuen Papieren zu verstecken.