Zögerlicher Kurs bei Unionschef Frei
Manchmal ist es wie auf einem großen Basar deutscher Politik: Thorsten Frei (CDU) lässt sich jedenfalls nicht darauf festnageln, ob Ilse Aigner die Unions-Kandidatin fürs Schloss Bellevue werden soll. Für ihn zählen Erfahrung und ein gutes Gespür für die Windungen unseres Regierungsapparats – das sagt er zumindest bei "Welt".
Kandidatinnen zwischen Routine und Neuanfang
Interessanterweise findet Frei, es sei kein Muss, dass ein Jurist das Amt übernimmt. Personen, die gerade erst gesellschaftliches Neuland betreten – also beispielsweise ein frisches Spitzenamt ergattert haben –, schließt er ebensowenig aus. Namen wie Julia Klöckner, Annegret Kramp-Karrenbauer oder Karin Prien fallen da ganz entspannt ins Feld. Komisch, wie viele durchaus bekannte Gesichter plötzlich diskutiert werden.
Eine Frau? Gern, aber keine Regel
Kritik, er positioniere sich nur halbherzig pro Frau im Präsidentenamt, wolle er nicht stehen lassen. Wo bleibt da die Ehrlichkeit? Im Sommer-Interview hatte Frei, etwas nonchalant, betont, ein weibliches Staatsoberhaupt gefiele ihm – aber festnageln? Nein, die Auswahl soll sich nicht auf Frauen beschränken. Vielleicht typisch für politische Winkelzüge, vielleicht aber auch einfach eine realistische Weigerung, die Hälfte der Bevölkerung auszublenden.
Baldiger Beschluss erwünscht – aber kein Stress
Was Zeitdruck angeht, gibt sich Frei gelassen, aber fordert dennoch, die Diskussion dürfe nicht ewig wabern. Wer kennt das nicht? Debatten, die sich endlos ziehen, führen selten zu besseren Ergebnissen, meint er. Das Bundespräsidenten-Amt habe immerhin Respekt verdient – und keine seitenlange Liste potenzieller Kandidaten durch die Gazetten gejagt.
Die Gretchenfrage der Union
Während die CSU bereits offen für Aigner trommelt – und sogar von der SPD leise Töne der Zustimmung kommen –, meidet Frei eine Festlegung, als hätte man ihn nach seinem Gehalt gefragt. Seine Leitlinien sind Erfahrung und staatsmännische Reife, aber auch ein gewisser Pragmatismus. Dass dabei Juristinnen, Politikerinnen mit frischer Erfahrung und Kandidatinnen unterschiedlichster Couleur bleiben können, offenbart den aktuellen Schwebezustand.
Wegweiser – oder weiteres Abwägen?
Die Wahl steht im kommenden Jahr an. Jetzt ist die öffentliche, vielleicht leicht ermüdende Personaldiskussion in vollem Gange. Der Union bringt Freis Abwartehaltung Luft – oder auch Verunsicherung, je nach Standpunkt. Die Frauenfrage bekommt neuen Spin: Erwünscht, aber kein Dogma. Namen wie Aigner, Klöckner, Kramp-Karrenbauer oder Prien, im Gespräch, aber völlig offen, wohin das Pendel zuletzt ausschlägt. Ein politisches Vexierspiel, das der deutschen Diskussionskultur durchaus entspricht.
Kurzgefasst: Wer folgt auf Steinmeier?
Thorsten Frei hält sich bei der Kandidatenfrage für das Bundespräsidentenamt offen und vermeidet eine eindeutige Unterstützung für Ilse Aigner, die von der CSU favorisiert wird. Er wünscht sich eine rasche Klärung und nennt verschiedene Namen – darunter auch Klöckner, Kramp-Karrenbauer und Prien –, lehnt aber eine Geschlechterquote explizit ab.
Aktuelles Stimmungsbild in der Union und darüber hinaus
Während die CSU und Teile der SPD klar für Aigner werben, bleibt der CDU-Fraktionschef zurückhaltend und verweist auf Erfahrung und politisches Gespür als wichtigste Auswahlkriterien. Auch Medienberichte der letzten Tage (u.a. bei Spiegel und taz) zeigen, dass innerhalb der Union noch Beratungsbedarf herrscht und keine Personalie gesetzt ist – die Debatte bleibt offen, wenngleich Aigners Unterstützung wächst. Nach neuesten Recherchen sind die Gespräche zwischen Unions- und SPD-Gremien in vollem Gange, eine Entscheidung wird aber wohl erst im Lauf der nächsten Wochen fallen.
Neue Entwicklungen aus den Medien
Laut der Süddeutschen Zeitung zeichnet sich weiterhin keine eindeutige Favoritin ab; der Druck auf die Union, bald einen Vorschlag zu liefern, nimmt jedoch zu. Die Zeit berichtet, dass hinter den Kulissen auch Gespräche mit Grünen und FDP laufen, weil eine breite Mehrheit für die künftige Bundespräsidentin gesucht wird. Die FAZ bestätigt, dass Aigner die aussichtsreichste Kandidatin bleibt, aber von CDU-Seite bewusst noch andere Möglichkeiten geprüft werden, vermutlich um innerparteiliche Konflikte zu vermeiden.