Belit Onay, Hannovers Oberbürgermeister sprach sich klar gegen die Abwrackprämie und deren Neuauflage ausgesprochen. Stattdessen forderte er staatliche Hilfen, die zum Ausbau klimafreundlicher Möglichkeiten in Bezug auf den Transport, beitragen würden

Es müsse vor allem um Innovationen im Hinblick auf neue Mobilität gehen, anstatt um die Förderung des motorisierten Verkehrs mit Automobilen. Staatliche Hilfen müssten hier ihre Prioritäten setzen. Der Grünen-Politiker äußerte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ gegenüber außerdem, dass sich die Förderung vor allem an zukünftigen Projekten orientieren muss, was die Mobilität angeht. Man solle sich also von für das Klima schädlichen Verbrennungsmotoren entfernen und sich in Richtung einer Mobilität bewegen, in denen das Auto nicht das Monopol darstellt. Dies äußerte Onay erst kürzlich im Kanzleramt.

Kanzlerin Angela Merkel plant, am Dienstag über Anschubhilfen, die die Automobilindustrie betreffen, zu beraten. Onay verfasste ein Papier namens „Initiative Mobilitätsförderung“, worin er eine gewisse Elektroprämie fordert. Hannovers Oberbürgermeister schlug vor, dass der staatliche Anteil der momentanen Kaufprämie für E-Autos erhöht werden könne. Eine derartige Prämie solle auch bei Vorbestellungen gezahlt werden, da es vor allem bei Elektroautos wie dem VW ID.3 mit äußerst langen Lieferzeiten zu rechnen sei. Vor allem Taxiunternehmen und Handwerksbetrieben könnte so der Umstieg, weg vom ursprünglichen, motorisierten Automobilverkehr, hin zu E-Mobilität, gewährleistet werden. Zusätzlich brachte Onay den Gedanken einer „Mobilitätsprämie“ ins Spiel. Diese solle Bürgerinnen und Bürger vom Umstieg auf moderne und klimafreundliche E-Mobilität überzeugen und diese dazu bewegen, in diese Richtung zu investieren. So sollen zukünftig Angebote vor Ort wie die öffentlichen Verkehrsmittel, also Bus und Bahn sowie Car-, Ride- und Bike-Sharing-Angebote vermehrt genutzt werden. Von der angestoßenen „Mobilitätsprämie“ könne dann Gebrauch gemacht werden, wenn zum Beispiel Monats- und Jahrestickets für öffentliche Verkehrsmittel erworben würden, oder auch für Bahncards der Deutschen Bahn AG. Auch für das Leasen oder den Kauf von E-Lastenrädern und E-Fahrrädern sowie für Sharing-Angebote, stände die Möglichkeit einer Auszahlung der „Mobilitätsprämie“ im Raum. Allerdings sei Onay auch der Überzeugung, dass man durch Staatshilfen falsche Anreize setzen könne. Als Beispiel nannte er die Abwrackprämie, die vor circa zehn Jahren zwar bestimmte Teile der Produktion voranbringen und ankurbeln konnte, den klaren Blick auf nachhaltige Zukunftstechnologie wie zum Beispiel E-Mobilität verfälscht. Dementsprechend müsse man spätestens jetzt damit anfangen, eine breit aufgestellte und langfristig gedachte Strategie zu entwickeln, die zukunftsfähig sei. Außerdem mahnte Hannovers Oberbürgermeister, dass man sämtliche staatlichen Mittel, die nun gesammelt und auf dieses Thema zentriert würden, nur ein einziges Mal ausgegeben werden könnten. Dementsprechend solle diese Investition gut durchdacht sein. Gleichzeitig betonte Onay allerdings die Wichtigkeit der Automobilbranche allgemein. Vor allem für Deutschland spiele diese eine bedeutsame Rolle. Dabei warf er vor allem den Blick auf Volkswagen Nutzfahrzeuge, welche ihren Hauptsitz in der Landeshauptstadt Hannover haben. Man müsse also einerseits dafür sorgen, dass durch verschiedene Projekte und Stützen, zukunftsorientierte Technologie wie die E-Mobilität gefördert würden, doch dürfe man dabei nicht die bisherigen und in Zukunft geplanten Leistungen der Automobilindustrie herunterspielen oder gar nullifizieren. Durch passende Maßnahmen könne man die Entwicklung in eine passende Richtung lenken und dafür sorgen, dass nachhaltige Angebote an Beliebtheit gewinnen und öfter genutzt würden.

Redaktion poppress.de, Bekia