Knut Fleckenstein, der Chef des ASB, macht sich stark: Deutschland müsse beim Zivilschutz auf Verlässlichkeit statt auf ständiges Improvisieren setzen. "Weg mit dem Flickenteppich von Sondermitteln! Der Schutz der Bevölkerung darf kein Spielball politischer Tageslaunen bleiben", bringt er seinen Standpunkt in einem Interview mit der Funke-Mediengruppe auf den Punkt. Seine Forderung: 0,5 Prozent des Bundeshaushalts – also grob 2,5 Milliarden Euro jährlich – sollen fix für Zivilschutz eingeplant werden. Zivilschutz sei keineswegs nur eine Randnotiz, sondern staatliche Grundaufgabe. Eine stärkere Verankerung sieht Fleckenstein als Zeichen einer gesellschaftlichen Zeitenwende – neben soldatischer Verteidigung müsse auch zivile Vorsorge endlich ins Zentrum rücken.
Das von Innenminister Dobrindt angekündigte Sonderpaket über zehn Milliarden sei zwar ein Schritt, aber: Wichtiger als Symbolpolitik ist für Fleckenstein die solide und faire Verteilung zwischen den Staatsträgern und Hilfsorganisationen. Nachhaltige Ausstattung und sichere Planbarkeit seien jetzt das Gebot der Stunde. "Wir, der ASB, gehören zu den Kernorganisationen im Zivilschutz. Deshalb erwarten wir klare Einbindung – da hätte es von Herrn Dobrindt ruhig ein durchsichtiges Signal gebraucht", fügt er fast schon enttäuscht hinzu. Zusätzlich brauche es einen Startschuss für bessere Ausstattung – gerade auf Länderebene. Und auch die Bevölkerung sollte lernen, sich im Zweifel selbst helfen zu können.
Die Pläne des Innenministeriums sehen vor, den Zivilschutz für Krisenlagen wie Kriege oder Anschläge deutlich zu stärken. Konkret soll das Zusammenwirken von zivilen und militärischen Kräften ausgeweitet werden. Investiert wird in Technik, Infrastruktur – und vor allem: in Menschen, die anpacken, wenn es darauf ankommt.
Der ASB fordert eine Grundfinanzierung des Zivilschutzes, da Ad-hoc Mittelpakete keine nachhaltige Sicherheit bieten und im Notfall zu kurz greifen könnten. Die Debatte um den Zivilschutz wächst allgemein – die Bundesregierung diskutiert derzeit verstärkt über Krisenprävention, Notfallmanagement und die Einbindung verschiedener zivilgesellschaftlicher Akteure. Jüngste Analysen zeigen zudem, dass der Katastrophenschutz durch Klimawandel, geopolitische Unsicherheiten und technologische Herausforderungen immer komplexer wird, wodurch laut Experten eine langfristige, breite Finanzierung und bessere Koordination zwischen Bund, Ländern sowie Hilfsorganisationen unabdingbar erscheint.