Blessing plädiert für mehr privates Kapital in deutsche Infrastruktur

Martin Blessing, der Investitionsbeauftragte des Kanzleramts, sieht Nachholbedarf: Für die Infrastruktur-Offensive der Regierung müsse mehr Privatkapital mobilisiert werden.

heute 11:54 Uhr | 3 mal gelesen

Manchmal frage ich mich, warum Deutschland bei öffentlichen Großprojekten häufig so zögerlich ist, private Investoren ins Boot zu holen. „Da wünsche ich mir ehrlich gesagt mehr Schwung“, ließ Blessing gegenüber dem „Handelsblatt“ anklingen – und ja, wer damit mal auf deutschen Bahnhöfen oder Baustellen stand, versteht vermutlich, was er meint. Die vorhandenen staatlichen Mittel reichen einfach nicht, um den Investitionsbedarf zu decken. Vielmehr erläutert er, es gelinge bislang nicht, öffentliche Gelder geschickt als Hebel zu nutzen, um größere Mengen privaten Kapitals anzulocken. Da gäbe es eine Art Bremse, die man sich eigentlich gar nicht leisten sollte. Besonders im Bereich Infrastruktur – Brücken, Schulen, Netze – sieht Blessing noch Luft nach oben für sogenannte öffentlich-private Partnerschaften. Anfangs herrschte nach Regierungsstart viel Investoren-Euphorie, jetzt ist da laut Blessing „eine gewisse Ernüchterung“ eingekehrt. Verständlich irgendwo, schaut man sich den politischen Kurswechsel in Sachen Gesundheitspolitik an: Manche Pharmafirmen ziehen sich aus Investitionen zurück, was Blessing offen kritisiert. Er schlägt stattdessen vor, Pharmaunternehmen, die wirklich Forschung und Entwicklung ins Land bringen, besserzustellen als reine Verkaufsfirmen. Auch bei der Rentenreform, diesem permanenten Polit-Dauerbrenner, sieht Blessing großen Reformbedarf – das Ganze sei ein Lackmustest, so sagt er. Mit einer stärkeren kapitalgedeckten Altersvorsorge könne man langfristig einen leistungsfähigen Kapitalmarkt aufbauen – was wiederum Unternehmen Wachstum und Standortwahl erleichtere. Letztlich bleibt sein Plädoyer: Mehr Mut, mehr Dialog, weniger Verzagtheit.

Blessing betont, dass die bisherige Zurückhaltung gegenüber privaten Investitionen insbesondere bei der Modernisierung von Infrastrukturprojekten ein Problem darstellt, weil so das notwendige Kapital für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit fehlt. Er sieht es als entscheidend an, dass Deutschland bei Zukunftsfeldern wie Pharma-Forschung, Unternehmensfinanzierung und Rentenpolitik gezielt mit Anreizen und Reformbereitschaft vorangeht, um internationale Investoren nicht zu vergraulen. Neuere Recherchen zeigen: Besonders der schleppende Ausbau von Energie- und Verkehrsnetzen – beschleunigt durch die Energiewende – sowie die Debatte um Entlastungen für Unternehmen treiben derzeit Wirtschaft und Politik um. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge fordern Vertreter aus Wirtschaft und Politik weitergehende Anreize für private Investitionen, vor allem angesichts der schleppenden Umsetzung von Infrastrukturvorhaben. Gleichzeitig verweisen Expertinnen und Experten in der Zeit darauf, dass ausländische Unternehmen derzeit zögern, in Deutschland zu investieren, was teils an politischen Unsicherheiten und bürokratischen Hürden liege. Die FAZ hebt hervor, dass viele Unternehmen Flexibilität bei Reformen und mehr Planungssicherheit vermissen, um Investitionsentscheidungen zu treffen.

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