Wenn ich mir das neue Sparpaket so anschaue – die Stirn runzelnd, irgendwie fassungslos – frage ich mich: Wie weit kann man eigentlich gehen? Laut DGB sind es besonders die gesetzlichen Versicherten, die bluten sollen: weniger Leistungen, mehr private Zuzahlungen. Na klasse. "Solche einseitigen Schnitte kann ich nicht mittragen", sagt Yasmin Fahimi, und ich gebe ihr da eigentlich recht. Es kann ja nicht sein, dass die ohnehin schon belasteten Menschen noch zusätzlichen Druck spüren sollen – das fühlt sich irgendwie verkehrt an, oder?
Gesundheitsministerin Warken hat vor wenigen Tagen skizziert, wie sie 20 Milliarden Euro im Gesundheitssystem zusammenkratzen will. Sparen auf Kosten derer, die sowieso schon rechnen müssen. Kranken-, Rentner-, Geringverdiener? Offenbar alles Zielgruppen. Unter anderem sei vorgesehen, das Krankengeld abzusenken – was für viele mit chronischen Leiden oder schweren Krankheiten ein trauriger Hieb ist. Und dann noch: höhere Zuzahlungen für Medikamente. Mein Gedanke: Ist Gesundheit dann am Ende wirklich noch für alle, oder doch nur für die, die es sich leisten können?
Den Kern trifft Fahimi: Gesundheit darf nicht das Privileg der Wohlhabenden werden. Deshalb müsse man – so der DGB – endlich eine solidarische Finanzierung aufbauen, statt verzweifelt bei den Schwächeren zu sparen. Am Mittwoch will man im Kabinett abstimmen. Bis dahin scheint alles offen. Abwarten. Und hoffen, dass sich noch was am Gesetzentwurf rütteln lässt.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert die geplanten Sparmaßnahmen im Gesundheitssystem heftig. Insbesondere richtet sich die Kritik gegen Leistungskürzungen und steigende Zuzahlungen, die vor allem gesetzlich Versicherte treffen würden, so Vorsitzende Fahimi. Neuere Berichte betonen zusätzlich, dass viele Experten vor einem massiven Vertrauensverlust in die solidarische Krankenversicherung warnen, sollten die geplanten Kürzungen wie etwa beim Krankengeld oder bei Zuzahlungen umgesetzt werden. Auch Patientenschützer und Sozialverbände erhöhen aktuell den Druck auf die Bundesregierung und fordern, etwa durch eine Bürgerversicherung, eine gerechtere Lösung zu suchen. Studien aus den letzten Monaten zeigen bereits, dass viele Betroffene sich notwendige medizinische Versorgung zunehmend nicht mehr leisten können – das könne sich durch weitere Belastungen noch verstärken.
