„Welches System letztlich genutzt wird, lässt sich im Moment nicht definitiv sagen“, äußerte Dobrindt gegenüber der Funke-Mediengruppe. Ihm sei vor allem daran gelegen, dass Europa bei sensibler Technologie nicht komplett abhängig bleibt – also technologische Selbstständigkeit gewinnt. Gerade bei datenanalytischer Software, die für Polizei und Nachrichtendienste relevant ist, sei das keine triviale Frage: In Deutschland ringen Politik und Behörden schon länger damit, ob amerikanische Lösungen wie die von Palantir wegen ihrer engen Verflechtungen in den USA überhaupt in Frage kommen. Klar ist für Dobrindt: Ein öffentliches Urteil über einzelne Software-Anbieter oder -Produkte will er vermeiden. Seine Aufgabe sieht er darin, die Ermittlungssysteme zu unterstützen – mit moderner, KI-gestützter IT, die den Behörden die Arbeit erleichtern und schneller gegen Gefahrenszenarien helfen soll. Ob Berichte stimmen, dass sich das Bundesamt für Verfassungsschutz schon für die französische ChapsVision-Software entschieden hat, ließ er offen – Geheimdienstliche Arbeit sei nun mal geheim, so der Minister. Entscheidend sei, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit große Datenmengen automatisiert ausgewertet werden können. Die Zukunft soll dabei laut Dobrindt technologieoffen gedacht werden. Wie das dann praktisch aussieht? Auch das bleibt vorerst im Dunkeln.
Alexander Dobrindt hebt die Bedeutung europäischer technologischer Souveränität hervor und bleibt bei der Auswahl der Software für die deutschen Sicherheitsbehörden bewusst vage. Im Hintergrund steht die Debatte um US-amerikanische Anbieter wie Palantir, die Datenschutzbedenken und politische Vorbehalte hervorrufen, während parallel französische Alternativen wie ArgonOS diskutiert werden. Die politischen und sicherheitstechnischen Überlegungen greifen ineinander: Neben dem Wunsch nach Unabhängigkeit geht es darum, moderne KI-Systeme einzusetzen, um riesige Datenmengen effizient und gesetzeskonform nutzbar zu machen, wobei langfristig eine europäische Führungsrolle angestrebt wird.