"Immer wieder sehen wir, dass die Länder europäischer Rüstungsbeschaffung ihren Rücken kehren und auf eigene Faust – oder höchstens im Duo – agieren. Und ehrlich gesagt: Das kann nicht der richtige Weg sein", so Kubilius im Gespräch mit dem 'Spiegel'.
Was auffällt: In manchen Regionen Europas wächst die Angst vor einem militärisch tonangebenden Deutschland. Doch Kubilius winkt ab: Er begrüße sogar, dass Berlin bereit ist, mehr Geld für die Verteidigung zu bewegen und diese Verantwortung ernst nimmt. Es komme aber darauf an, dass dieses zusätzliche Geld nicht dazu führt, dass sich die ohnehin bereits unübersichtliche Beschaffungslandschaft noch weiter aufsplittert. Deutschland, so betont Kubilius, trage eine besondere Rolle – und sollte bei der Entwicklung eines offenen, europäischen Markts für Rüstungsgüter vorangehen. Europa müsse hier viel konsequenter denken.
Er wagt einen Vergleich: Was beim Thema Raumfahrt recht rund laufe – da stimmen die Staaten sich ab und ziehen an einem Strang – funktioniere bei gemeinsamen Verteidigungsprojekten kaum. "Wenn ich ehrlich bin: Mir fällt kaum ein einziges Vorzeigeprojekt im Verteidigungsbereich ein. Das FCAS-Debakel ist eher symptomatisch", so Kubilius. Europa schaffe es immer noch nicht, runde, länderübergreifende Militärprojekte auf die Beine zu stellen. Die Bilanz in diesem Bereich: ernüchternd.
Andrius Kubilius, EU-Verteidigungskommissar, bringt es unverblümt auf den Punkt: Die Aufspaltung bei der Rüstungsbeschaffung nimmt zu, besonders nachdem das gemeinsame Kampfjetprojekt FCAS ins Stocken geraten ist. Seine Hauptkritik: Nationale Alleingänge gefährden den Aufbau einer robusten, euopäischen Verteidigungsindustrie – für die in Zeiten geopolitischer Unsicherheit allerdings dringender denn je Bedarf besteht, zumal die Abhängigkeit von außereuropäischen Lieferanten und verschobene Sicherheitsinteressen spürbar wachsen. Aus aktuellen Debatten und Medienberichten geht hervor, dass Emmanuel Macron und Olaf Scholz trotz Differenzen versuchen, die Rüstungskooperation zu retten, doch das Misstrauen zwischen Paris und Berlin scheint nach dem FCAS-Krach nicht kleiner geworden zu sein; gleichzeitig mehren sich Stimmen, die vor einer weiteren Verzögerung warnen und einen strategischen Schulterschluss in der EU fordern. Auch der Trend zu höheren Verteidigungsausgaben in Ländern wie Polen, Frankreich und Italien verschärft den Wettbewerb innerhalb Europas, was die Atomisierung der Industrie fördert und letztlich die Handlungsfähigkeit der EU in verteidigungspolitischen Fragen schwächt. (Quellen: FAZ, Zeit, DW, Sueddeutsche)
