Mitten unter der Woche – viele schlafen noch oder stehen in der Küche – rollt eine Welle von Hausdurchsuchungen durch Deutschland und vier weitere europäische Länder. Der Anlass: Eine Gruppe soll rechtsextreme Musik aufgenommen, verkauft und so gezielt Hass geschürt haben. Nicht nur die vier mutmaßlichen Hauptakteure rücken ins Visier, sondern auch weitere acht Verdächtige und zehn Menschen aus deren Umfeld.
Großflächige Durchsuchungsaktion
Die Aktion ist kein lokaler Schnellschuss. Die federführende Staatsanwaltschaft Rostock und das LKA Mecklenburg-Vorpommern koordinieren gemeinsam mit einem Ermittlungsrichter die Einsätze, die sich von Anklam bis München, von Berlin bis Brandenburg erstrecken. Auch Bundesländer wie Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Thüringen, Schleswig-Holstein und Bayern sind betroffen – fast schon eine Tour de Force der Ermittler.
Bei den vier Hauptbeschuldigten reden wir übrigens nicht von Teenagern im rebellischen Rausch, sondern von erfahrenen Erwachsenen – sie sind zwischen 43 und 55 Jahre alt. Laut den Behörden soll der harte Kern bereits seit spätestens 2020 eine dauerhaft organisierte Gruppe gebildet haben. Ideologisch steht vor allem eine glasklare Verachtung gegen alles, was nicht ins rechtsextreme Weltbild passt: Nationalsozialismus, Rassismus, Antisemitismus, Hassparolen.
Musik als Vehikel für Hass
An sich ist Musik ja eine wunderbare Sache. In diesem Fall aber wird sie als Waffe verwendet: Die Verdächtigen sollen gezielt Tonaufnahmen hergestellt und verkauft haben, die nicht nur provozieren, sondern explizit Hass schüren – und das ganz im Sinne der Volksverhetzung nach §130 StGB. In kleineren Gemeinden wie Anklam bis hin zu Orten wie Bad Grönenbach oder Wolfertschwenden wurden Wohnungen durchsucht, nicht nur bei den vier Hauptverdächtigen, sondern auch in deren engerem Netzwerk.
Manchmal fragt man sich: Warum eigentlich Musik? Gerade rechtsextreme Szenen greifen seit Jahrzehnten auf Lieder und Tonfaschismus zurück, um neue Mitläufer zu ködern und ihre Ideen unters Volk zu bringen. Die Mischung aus Rebellion und grenzüberschreitender Netzwerkarbeit ist dabei so etwas wie der Soundtrack dieses Milieus.
Europäische Zusammenarbeit
Und das Ganze endet nicht an der Landesgrenze. Auch Polizeikräfte aus Estland, Italien, Polen und Tschechien sind am Morgen im Einsatz. Über Eurojust werden Abläufe abgestimmt und unterstützt – ein durchaus beeindruckendes Beispiel internationaler Ermittlungsarbeit gegen eine Szene, die längst nicht mehr an Dorfkneipen oder Garagenprojekte gebunden ist.
Festnahmen? Waren offenbar nicht das Ziel dieses Einsatzes, zumindest vorerst. Es geht in der Hauptsache um das Sichern von Beweisen. Was am Ende dabei herauskommt, steht noch in den Sternen – Unschuldsvermutung inklusive.
Wie geht’s weiter?
Für Organisationen wie diese könnte die Luft langsam dünner werden. Klar ist, dass das Produzieren und Verbreiten von Hassmusik nicht als ein ‘harmloses Hobby’ dasteht, sondern juristisch und gesellschaftlich in einer ganz eigenen Kategorie landet. Was aus den Ermittlungen erwächst, bleibt abzuwarten. Menschenrechte, Rechtsstaat, all das muss die Richtung weisen.
Persönlich stimmt es einen nachdenklich, wie einfach Melodien und Texte missbraucht werden können, um Hetze und Ausgrenzung salonfähig zu machen. Musik ist eben nicht immer nur ein harmloser Ohrwurm.
Kurzüberblick über die Ereignisse
Am Mittwoch durchsuchten Ermittler in zehn deutschen Bundesländern sowie in Estland, Italien, Polen und Tschechien die Wohnungen von vier mutmaßlichen Rechtsextremen, deren Hauptvorwurf die gezielte Produktion und Verbreitung von Hassmusik ist. Die Ermittlungen richteten sich auch gegen acht weitere Verdächtige und betrafen zusätzlich zehn Kontaktpersonen; Ziel war es, Beweise zu sichern, es waren allerdings keine Festnahmen vorgesehen.
Bewertungen aus deutschen Medien
Wie FAZ berichtet, geht die Polizei zunehmend konsequent gegen rechtsextreme Netzwerke vor, wo Musik als Mittel zur ideologischen Indoktrination genutzt wird. Die Zeit hebt hervor, dass solche koordinierten internationale Einsätze selten und aufwendig sind, das Vorgehen jedoch ein starkes Signal gegen grenzüberschreitende rechtsextreme Strukturen setzt. Der Spiegel betont die Bedeutung von Eurojust und internationaler Zusammenarbeit bei der Bekämpfung digitaler und physischer Verbindungen innerhalb der Szene. Außerdem wird die Rolle der Musikszene für die Finanzierung und Vernetzung rechtsextremer Gruppen beleuchtet. Seit Jahren zeigt sich laut mehreren Medien, dass Plattformen und soziale Netzwerke diese Hassmusik trotz Sperrversuchen nur bedingt unterbinden können.
Aktuelle Pressestimmen und weitere Details
Aktuelle Berichte aus den letzten zwei Tagen unterstreichen zudem, dass mit diesen Durchsuchungen erneut ein Fokus auf Hass und Hetze im kulturellen Bereich gelegt wird, wobei Fragen nach Medienkompetenz und Prävention sowie nach internationaler Kooperation neu aufgeworfen werden. Rechtsexperten diskutieren, wie die Rechte der Betroffenen zu wahren sind, während gleichzeitig effektiv gegen organisierte Kriminalität und Volksverhetzung vorgegangen werden muss.