Grüne pochen auf drastische Konsequenzen für Internetplattformen bei antisemitischen Inhalten

Die Grünen möchten, dass Betreiber von Social-Media-Plattformen massiv zur Kasse gebeten werden, wenn sie Antisemitismus nicht rigoros unterbinden. Konstantin von Notz, der sich als Fraktionsvize der Partei äußerte, sieht weiterhin ein drängendes Problem – gerade innerhalb der digitalen Sphäre.

heute 13:59 Uhr | 2 mal gelesen

Mal ehrlich: Wer im Internet unterwegs ist, begegnet Antisemitismus mittlerweile viel zu häufig – und das Gefühl, dass Tech-Konzerne das nur halbherzig angehen, lässt sich kaum abschütteln. Konstantin von Notz von den Grünen bringt es auf den Punkt: Plattformen sollen Gesetze endlich strikt durchsetzen, ansonsten drohen saftige Strafen. Das klingt nach typischer Politik-Parole, aber diesmal geht es um mehr als Schlagworte. Nicht nur Jüdinnen und Juden leiden unter den verbalen Angriffen; unsere ganze Gesellschaft wird davon angegriffen. Auffällig – und ehrlich gesagt beunruhigend – ist: Die Zahlen steigen stetig. Laut dem frisch vorgestellten RIAS-Bericht wurden im Jahr 2025 bereits 8.725 antisemitische Vorfälle festgehalten, davon ein erheblicher Teil im digitalen Raum. Immer dieselbe Frage: Warum bekommen wir das in der modernen Gesellschaft nicht besser in den Griff? Vielleicht hilft ja irgendwann der ganz große Druck – finanziell, gesellschaftlich, politisch. Wer weiß.

Antisemitismus bleibt ein bitteres Dauerthema, nicht zuletzt im Netz. Insbesondere Plattformen wie Facebook, X (ehemals Twitter), aber auch kleinere Foren geraten zunehmend unter Druck, weil sie Hass und Hetze teils nur langsam oder gar nicht entfernen. Laut aktuellen Berichten gab es im letzten Jahr Tausende Vorfälle, auffällig viele davon online; als Reaktion fordern die Grünen politische und juristische Konsequenzen für Plattformbetreiber, sofern diese nicht konsequent einschreiten. Übrigens: Parallel zu diesen Debatten wird auch diskutiert, wie Zivilgesellschaft und Bildung gestärkt werden können, um Antisemitismus an der Wurzel zu packen.

Schlagwort aus diesem Artikel