Kritik an Pistorius: Wehrdienst und Abmeldepflicht auf dem Prüfstand
Thomas Röwekamp (CDU), Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag, übt scharfe Kritik an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wegen der Unsicherheit rund um die Pflicht zur Abmeldung bei Auslandsaufenthalten für Wehrdienstleistende – und fordert endlich klare Regelungen. ‚Das Verfahren schadet dem Ziel, junge Leute für den Wehrdienst zu begeistern‘, sagte Röwekamp der 'Rheinischen Post'.
vor 45 Minuten | 1 mal gelesen
Röwekamp bringt es ziemlich deutlich auf den Punkt: Er wolle vom Minister höchstpersönlich, dass die rechtlichen Unsicherheiten umgehend verschwinden – alles andere sei kaum zu vermitteln. Sollte ein neues Gesetz nötig sein, müsse Pistorius jetzt liefern. Nach Ansicht des CDU-Politikers ist die ganze Diskussion ein echtes Hindernis, um junge Leute fürs Militär zu gewinnen. Eigentlich, so könnte man meinen, braucht niemand bürokratischen Hickhack direkt vor einem ohnehin fordernden Wehrdienst. Doch genau das bringt offenbar so manche Idee schnell ins Schlingern. Es bleibt offen, ob Pistorius wirklich schnell handelt oder das Thema – wieder einmal – versandet.
Immer wieder entflammt in Deutschland die Debatte um die Wehrpflicht und den Umgang mit Vorschriften wie der Abmeldung bei Auslandsaufenthalten. Thomas Röwekamp hat in der 'Rheinischen Post' erneut klargemacht, dass das bestehende rechtliche Chaos potenzielle Bewerber eher abschreckt als motiviert. Angesichts wachsender internationaler Spannungen ruft er Verteidigungsminister Pistorius zu sofortigem Handeln auf. Pistorius wiederum hat betont, dass die Bundeswehr auf freiwillige Rekrutierung setzt, hält aber einen Neustart der teilweisen Wehrpflicht für denkbar, was zuletzt in Politik und Gesellschaft kontrovers diskutiert wird. Aktuell fehlt aber eine abgestimmte Linie zwischen Ministerium und Parlament, auch weil Opposition und Koalition sich gegenseitig Verantwortung zuschieben. Das Thema wirft tiefere Fragen nach der Wehrgerechtigkeit und der Attraktivität des Wehrdiensts für die junge Generation auf.
