Wenn man sich anschaut, wie sehr Preise in den letzten Monaten geklettert sind – gefühlt explodiert wirklich alles von Brot bis zu Supermarkt-Tomaten –, fragt man sich schon, wer überhaupt noch Lust auf Steuererhöhungen hat. Schwesig sagt dazu, 'Eine Mehrwertsteuer-Erhöhung? Das ist wie Sand ins Getriebe für all jene, die eh schon jeden Euro umdrehen müssen.' Die Mieten sind hoch, Tanken ist teils Luxus, und dann noch beim Kassenzettel zucken? Für viele klingt es absurd. Viel naheliegender wäre nach Schwesig eine Senkung der Steuer auf kleine und mittlere Einkommen – wer bis zu 3.000 Euro monatlich verdient, soll einfach weniger zahlen. Dafür aber den wohlhabenderen Teil der Gesellschaft beim Spitzensteuersatz stärker in die Pflicht nehmen. Schwesig betont dabei: Spitzensteuer ja, aber wirklich nur für die, die komfortabel überm Durchschnitt liegen. Was ihr sauer aufstößt: Dass CSU-Chef Markus Söder höhere Spitzensteuern gleich kategorisch ablehnt, wo er doch ständig Reformen fordert. "Immer nur dagegen sein, bringt uns auch nicht weiter," sagt sie. Ihr Credo: Steuern – ja, aber gerecht, nicht oben drauf für alle.
Schwesig lehnt eine Erhöhung der Mehrwertsteuer strikt ab, da diese vor allem die breite Bevölkerung treffe, die ohnehin schon mit steigenden Lebenshaltungskosten kämpft. Stattdessen setzt sie sich für Steuererleichterungen bei unteren und mittleren Einkommen ein und fordert einen höheren Spitzensteuersatz, der erst bei höheren Einkommen greifen soll. Neuere Recherchen zeigen, dass die Debatte über Steuerreformen in Deutschland aktuell besonders intensiv ist: Angesichts rückläufiger Konjunkturprognosen und der akuten Diskussion um Haushaltslöcher wird aus mehreren Bundesländern ein gerechteres Steuersystem gefordert. Zeitgleich warnt das Institut der deutschen Wirtschaft davor, den privaten Konsum durch Steuererhöhungen weiter zu belasten, da dies die Konjunkturerholung abwürgen könne. Auf Landes- und Bundesebene zeigt sich dabei ein deutliches Nord-Süd-Gefälle in den Positionen: Während SPD-geführte Länder wie Mecklenburg-Vorpommern soziale Ausgleichsmechanismen fordern, setzen andere eher auf Haushaltsdisziplin und Ausgabenkürzungen.
