Es steht viel auf dem Spiel: Wichtige Initiativen und Vereine, die sich tagtäglich für Demokratie und gegen Radikalisierung einsetzen, wissen momentan nicht, ob sie überhaupt weiter existieren können. Das, so Schäffer, sei schlichtweg massiv riskant. Treffend – und irgendwie beklemmend – ist auch, dass sie ausgerechnet jetzt die Mevlüde-Genç-Rede bei der Gedenkfeier an das Solinger Brandanschlagsopfer hält. Die Tat von 1993, bei der fünf Mitglieder der Familie Genç durch einen rassistisch motivierten Brand in ihrem Haus umkamen, ist bis heute Mahnung. Schäffer spricht offen davon, wie tief rassistische Haltungen damals (aber auch noch heute?) in Teilen der Gesellschaft verwurzelt waren – und wie leicht sich Täter angestachelt oder sogar im Recht fühlten. Das ist nicht nur Rückschau, sondern auch klarer Appell: Politik und Öffentlichkeit müssen aus der Geschichte lernen. Gerade jetzt, wo gesellschaftlicher Diskurs über Flucht oder Asyl verroht, dürfe man Rechtspopulisten keinesfalls das Feld überlassen. Schäffer steht mit ihrer Kritik an den Kürzungen nicht allein da; bemerkenswert, wie oft sich Historie und aktuelle Debatten hier die Hand geben.
Das Bundesprogramm "Demokratie Leben" wurde 2015 ins Leben gerufen, um Projekte gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt zu fördern. Aktuell sind laut Bundesfamilienministerium angesichts der Haushaltslage erhebliche Kürzungen geplant, die viele Initiativen in ihrer Existenz bedrohen. Verschiedene Verbände und Politiker, nicht nur aus der grünen Partei, warnen davor, dass dies gerade angesichts eines erstarkenden Rechtspopulismus ein gefährliches Signal sei. – Am Rande: 2023 wurden in Deutschland erneut deutlich mehr rechtsextreme Straftaten verzeichnet als im Vorjahr, ein Trend, der sich weiter verschärft. In der öffentlichen Debatte wird auch bemängelt, dass Kürzungen im sozialen und bildungspolitischen Bereich rechte Tendenzen eher verstärken könnten. Die Gedenkveranstaltung mit Schäffers Rede ist nicht nur Symbol, sondern konkreter Anlass, wieder stärker über Verantwortung und Prävention zu sprechen.
