Die Stimmen aus den SPD-Ortsvereinen waren in letzter Zeit nicht zu überhören: An der Spitze, so klang es bisweilen, fehle es an konsequenter Analyse nach der Landtagswahl. Alexander Schweitzer, selbst Ziel von Kritik, widerspricht im SWR-Aktuell-Sommerinterview und hebt hervor, dass gerade mit einem speziell ausgearbeiteten Fragebogen Mitgliedermeinungen eingeholt werden. Besonders: Auch scharfe Einwürfe sind willkommen, sogar anonym. Und damit nicht genug – zwei Konferenzen sollen bald folgen, eine speziell für die Parteibasis und eine weitere für die Kommunalpolitiker im Land.
Schweitzer betont dennoch, dass ihm viel Rückenwind aus der Partei entgegenweht, trotz oder vielleicht gerade wegen der herben Niederlage. Ein Beispiel: Die Jusos warnen leidenschaftlich vor weiteren Fehlern, und Schweitzer tritt ihnen persönlich gegenüber. Manchmal wirkt es fast, als würde er zwischen den Zeilen sagen: Hört her, die Wunde klafft, aber wir kühlen nicht bloß, wir behandeln.
Das Festhalten an seiner eigenen Verantwortung nach dem Wahlschock erklärt Schweitzer nicht defensiv: In der Politik, so meint er, gehöre es dazu, Rückschläge auszuhalten und nicht das Handtuch zu werfen, wenn es unbequem wird. Politische Verantwortung, so scheint es, endet nicht mit dem Ergebnis der Wahl.
Wirtschaftspolitische Fehlgriffe als Grund – und Hoffnung auf neue Töne
Selbstkritische Töne lässt Schweitzer anklingen – die Partei sei, so räumt er ein, zu wenig greifbar im Alltag der Menschen gewesen. Der Wirtschaftswahlkampf habe die Leute offenbar nicht überzeugt – und das wirtschaftliche Klima bringe sowieso alle am Ruder ins Schleudern. Kein Wunder, wenn Wähler fragen: Sind die eigentlich noch bei der Sache?
Was die Zukunft der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz angeht, positioniert sich Schweitzer klar pro Pharmaindustrie. Er sieht, dass Investoren wie Boehringer Ingelheim oder Lilly nach Alternativen suchen, und warnt: Gehen die, drohen Jobverluste. Er argumentiert, dass der Druck aus der Branche durchaus auch legitime Sorgen ausdrückt, und plädiert für einen fairen Dialog – sonst drohen echte Verluste, wirtschaftlich wie gesellschaftlich.
Ob er selbst dauerhaft Landesvorsitzender bleibt, will Schweitzer auf dem SPD-Parteitag am Jahresende klären – erst dann sei klar, wer gegen ihn antritt. Bis dahin bleibt das Rennen offen. Apropos offen: Die gesamte SWR-Sommerinterview-Reihe ist online sowie im TV und Radio verfügbar – transparenter geht es kaum.
Die SPD Rheinland-Pfalz zieht aus ihrer Wahlniederlage die Konsequenz, einen ehrlichen Dialog unter den Mitgliedern zu starten. Mithilfe eines intensiven Fragebogens und geplanten Konferenzen sollen Kritik, aber auch Ideen zur Erneuerung gesammelt werden. Alexander Schweitzer räumt Fehler ein – vor allem beim Versuch, wirtschaftspolitische Akzente zu setzen, glaubt aber an die Aufbruchkraft seiner Partei und setzt sich vehement für die Erhaltung der Pharmaindustrie im Bundesland ein. In aktuellen Berichten zeigt sich, dass die SPD bundesweit mit Zustimmungseinbußen kämpft, insbesondere auf kommunaler Ebene und in Ostdeutschland. Diskussionen rund um die SPD und ihr fehlendes Profil, vor allem beim Thema Wirtschaft, werden heiß geführt (Quelle: [Spiegel Online](https://www.spiegel.de)). Gleichzeitig wird über die Rolle der Pharmaindustrie debattiert, nachdem Firmen wie Boehringer Ingelheim massive Investitionen zurückhalten (Quelle: [FAZ.net](https://www.faz.net)). Einige Stimmen aus der Partei fordern eine mutigere und sozialere Neuauflage der Wirtschaftspolitik, andere fürchten den Verlust ganz klassischer Wählergruppen infolge eines zu zögerlichen Richtungswechsels (Quelle: [Süddeutsche.de](https://www.sueddeutsche.de)).