Eine aktuelle Untersuchung, finanziert von der Friedrich-Naumann-Stiftung, brachte teils überraschende Ergebnisse – zumindest wenn man bedenkt, wie lange das Thema Militär in Deutschland mit Argwohn betrachtet wurde. In acht Staaten Europas hat Ipsos über 6.000 Menschen befragt, und mehr als die Hälfte sehen Deutschland inzwischen in der Pflicht, sich verstärkt um ihre Sicherheit zu kümmern. Besonders deutlich ist diese Haltung übrigens ausgerechnet hierzulande: Die Deutschen selbst wünschen sich laut Umfrage, dass ihr Land bei der Sicherheit Europas aktiver werden sollte – fast schon ein Novum, historisch betrachtet.
Die Zustimmung, dass Deutschlands milliardenschwere Investitionen in die Bundeswehr Europa stabilisieren, ist in den Niederlanden sogar noch höher (68 %). Schweden, Frankreich, selbst Großbritannien stimmen zu, dass eine gestärkte Truppe aus der Mitte Europas ein Plus an Sicherheit bringt. Aber, und da blitzt dann doch Skepsis auf: Ob Deutschland eine Führungsrolle in der Nato übernehmen soll, dazu gibt es klare Vorbehalte. Viele sagen einfach weder ja noch nein, gerade in Polen dominiert Zurückhaltung. Wenn, dann wünschen sich die Menschen also eher einen vorsichtigen, partnerschaftlichen Führungsstil und keine dominante Rolle.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Sprecherin in Sicherheitsfragen der FDP, pocht im Tagesspiegel deshalb auch auf Teamgeist: Führung müsse immer Vertrauen und Kooperation bedeuten, kein deutsches Durchregieren. Und noch eine Erkenntnis: Auf atomare Bewaffnung Deutschlands haben die wenigsten Lust – die Mehrheit lehnt das Thema Atombombe ziemlich deutlich ab, insbesondere in Deutschland selbst.
Mich lässt dieses Ergebnis mit einem leicht zwiespältigen Gefühl zurück. Einerseits Erleichterung – der Ruf nach deutscher Dominanz bleibt aus, wäre auch schwer erträglich. Andererseits: Ein gemeinsames Sicherheitsgefühl in Europa lebt von Vertrauen. Und das wird uns, so scheint’s, nicht geschenkt, sondern jedes Mal neu verhandelt.
Die Umfrage von Ipsos im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung verdeutlicht die veränderte Haltung in Europa zur Rolle Deutschlands in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Während 52 % der Befragten (in Deutschland sogar 60 %) für ein stärkeres Engagement Deutschlands für Europas Sicherheit plädieren, fordern insbesondere die Niederlande und Schweden noch mehr: 68 % bzw. 64 % sprechen sich für die Stärkung der Bundeswehr aus. Gleichzeitig herrscht Skepsis bezüglich einer deutschen Führungsrolle in der Nato, während der Gedanke an atomare Aufrüstung von einer Mehrheit, vor allem in Deutschland, abgelehnt wird. Im Kontext aktueller Berichterstattung lässt sich ergänzen, dass auch andere Umfragen (z.B. in der FAZ und Zeit) eine wachsende Zustimmung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben und zur Modernisierung der Bundeswehr zeigen, während in Talkshows und Leitartikeln breite Diskussionen über die Balance zwischen „Führung“ und „Verlässlichkeit“ in der Europapolitik geführt werden. Neueste NATO-Initiativen und Erwartungen an Deutschland werden in zahlreichen Medien aufgegriffen; dabei steht oft im Vordergrund, wie das Land zwischen Allianztreue und historisch gewachsener Zurückhaltung laviert.
