Wer folgt auf Steinmeier? Hoppermann rechnet mit baldiger Weichenstellung

Die Unruhe in den Parteien wächst: Wann klärt sich endlich, wer Nachfolger oder Nachfolgerin von Frank-Walter Steinmeier wird? CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann scheint jetzt ungeduldiger zu werden und rechnet zeitnah nach den Landtagswahlen im Herbst mit Bewegung.

Die Suche nach einer weiblichen Präsidentin?

Hoppermann betont, dass sie es "wünschen würde", wenn sich dieses Mal eine Frau durchsetzen könnte. Allerdings lenkt sie etwas ein: Am Ende müssten Qualifikation und Zusammenhalt zählen, eine Fixierung auf das Geschlecht sei letztlich zu kurz gesprungen.

Immer wieder fällt in den Spekulationen der Name Ilse Aigner, aber auch andere Frauen – durchaus auch aus den Reihen der CDU – sieht Hoppermann als geeignet. Was auffällt: Alles bleibt noch auffällig vage, was ja in der Politik auch nicht gerade selten ist.

SPD erhöht Druck auf zeitige Einigung

Auch von SPD-Seite ertönt der Ruf nach Klarheit: Dirk Wiese will, dass jetzt – nach den anstehenden Landtagswahlen – zügig entschieden wird, wer nach Steinmeier das höchste Staatsamt bekleidet. Die Zeit der Unverbindlichkeit soll also bald vorbei sein.

Spannend ist: Wiese und Hoppermann liegen in der Frage nach einer ersten Bundespräsidentin auf einer Linie, wirklich konkrete Namen rücken die beiden aber offenbar noch nicht raus. Immerhin: Die Gespräche sollen sehr bald Fahrt aufnehmen.

Kleines Detail am Rande – wobei, eigentlich ist das ziemlich zentral: Der Bundespräsident wird in Deutschland nicht etwa direkt vom Volk bestimmt, sondern von der Bundesversammlung. In ihr sitzen Bundestagsabgeordnete und ebenso viele Landes-Delegierte. Ein mächtiges, aber ziemlich intransparentes Gremium.

Wer nimmt die Mehrheit mit?

Parteitaktik ist alles. Es reicht eben nicht, nur die eigene Parteibasis zu überzeugen: Wer wirklich ins Schloss Bellevue einziehen will, benötigt breite Mehrheiten – auch jenseits der eigenen Reihen. Hoppermanns und Wieses Aussagen deuten an, dass bei der Suche nach Konsenspolitikern (oder -politikerinnen) demnächst Bewegung kommen könnte.

Und ganz ehrlich: Eine Frau an der Staatsspitze wäre natürlich historisch, Deutschland hat so eine Konstellation schließlich noch nie erlebt. Doch Hoppermann bleibt skeptisch gegenüber Symbolentscheidungen. Integrität, Erfahrung, aber auch politische Unabhängigkeit – an diesen Bereichen entscheidet sich letztlich alles.

Abwarten bis nach dem Wahlherbst

Klar ist: Die Personaldebatte wird nun erst einmal vertagt, denn die Landtagswahlen müssen abgewartet werden. Wer weiß, vielleicht ändert sich dadurch das politische Kräfteverhältnis und damit auch die gesamte Debatte? Namen werden gehandelt – festgelegt hat sich aber noch niemand. Politik eben: Alles ist möglich, bis das Gegenteil entschieden wird.

Aktueller Stand der Nachfolge-Debatte

Die Diskussion über die Steinmeier-Nachfolge nimmt langsam Fahrt auf, bleibt aber in vielen Details noch vage. Frauen werden von Spitzenpolitikern als Kandidatinnen bevorzugt, doch die Entscheidung wird bewusst auf die Zeit nach den Landtagswahlen verschoben, da dann die parteipolitischen Konstellationen und potenzielle Koalitionen klarer werden. Während sich CDU und SPD grundsätzlich auf eine Frau als Symbol der Erneuerung einigen könnten, besteht in beiden Parteien Unsicherheit, ob das Geschlecht das wichtigste Kriterium ist. In den letzten Tagen betonen Medien wie Spiegel und FAZ, dass auch Integrität, politische Unabhängigkeit und überparteiliches Ansehen gefordert sind, und werfen neben Ilse Aigner Namen wie Katarina Barley oder Annette Widmann-Mauz ins Spiel. Die aktuell veröffentlichte Meinungsumfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD zeigt: Eine Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich tatsächlich eine Frau auf dem Präsidentenposten. Gleichzeitig verteidigt Steinmeier, wie Berichte der Zeit und der Süddeutschen zeigen, seine bisherigen Akzente im Amt – etwa zu Demokratie und internationaler Verständigung – gegen Kritiker aus Opposition und Gesellschaft. Die Erwartung: Mit den Klarheiten der anstehenden Landtagswahlen gewinnt auch die Bundesversammlung an Richtung, um eine Entscheidung über das höchste deutsche Staatsamt zu treffen.