AfD-Parteitag in Erfurt beginnt trotz erheblicher Gegenwehr planmäßig

Ungeachtet zahlreicher Straßensperren und Protestaktionen startete der AfD-Bundesparteitag am Samstagmorgen in Erfurt – wie vorgesehen – ohne Verspätung.

04.07.26 10:22 Uhr | 1 mal gelesen

Bereits kurz nach zehn Uhr fiel der Startschuss zum zweitägigen Delegiertentreffen der AfD – Parteichef Tino Chrupalla eröffnete die Veranstaltung mit dem Spruch: "Der frühe Vogel fängt den Wurm." Der Seitenhieb auf die Gegendemonstranten blieb nicht aus: Chrupalla spottete, die Protestierenden hätten ihr Störmanöver schlicht verschlafen. Was steht inhaltlich im Fokus? In erster Linie die Vorstandswahl, die – wenig überraschend – wohl erneut auf das Duo Alice Weidel und Tino Chrupalla hinausläuft, auch wenn Marktkenner davon ausgehen, dass ihre Ergebnisse schlechter ausfallen könnten als beim letzten Mal. Wirklich brisant wird es rund um den Antrag, die sogenannte Unvereinbarkeitsliste aufzuweichen: Unter Federführung von Björn Höcke wird diskutiert, ob etwa eine ideologische "Verjährungsfrist" für Mitgliedschaften bei Organisationen wie der Identitären Bewegung eingeführt werden soll. Sollte Höckes Vertrauter Stefan Möller in den Bundesvorstand aufrücken, dürften die innerparteilichen Machtverhältnisse noch weiter nach rechts rutschen. Die Polizei gab unterdessen bekannt, dass am Morgen etwa 20.000 Menschen an den Kundgebungen teilnahmen. Obwohl im Vorfeld von bis zu 50.000 erwarteten Gegendemonstranten – teils mit erhöhter Aggressivität – die Rede war, blieb zumindest beim Ziel, den Parteitag zu blockieren, der Versuch erfolglos. Die Erinnerung an frühere, ausufernde Blockaden war allgegenwärtig, doch diesmal konnte der Parteitag störungsfrei anlaufen.

Der offizielle Auftakt des AfD-Parteitags in Erfurt verlief trotz massiver Proteste störungsfrei und pünktlich. Die inhaltlichen Erwartungen an das Delegiertentreffen bleiben eher niedrig – weitaus spannender wird die geplante Lockerung der Unvereinbarkeitsliste, womit die Tür zu mehr extremen Positionen in der Partei geöffnet werden könnte. Neuere Nachrichtenquellen berichten zudem über das massive Polizeiaufgebot vor Ort, die teilweise aggressive Stimmung unter Demonstranten sowie die strategischen Bestrebungen der Parteispitze, die eigene Basis enger an sich zu binden. Die Intensität der Auseinandersetzungen auf den Straßen war hoch, wie etwa die taz und andere Medien schildern, allerdings blieb die erhoffte Blockade des Parteitags aus. Weiter wird berichtet, dass insbesondere die interne Machtfrage – Stärkung des Höcke-Lagers durch den möglichen Einzug von Stefan Möller in den Bundesvorstand – aufmerksam verfolgt wird.

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