Das Ganze wurde von der EU-Kommission am Sonntag publik gemacht. Offenbar schließt man an die jüngsten Kontakte zwischen Ursula von der Leyen und Péter Magyar an, beide an vorderster Front: Auf der einen Seite die EU-Chefin, auf der anderen der designierte ungarische Regierungschef. Kern der Gespräche: Wie lassen sich die für Ungarn geplanten EU-Gelder - derzeit eingefroren wegen Bedenken hinsichtlich Korruption und Rechtsstaatlichkeit - zumindest teilweise wieder in Bewegung bringen? Laut Brüssel boten die Treffen eine erste Gelegenheit, ganz praktisch über konkrete Maßnahmen zu beraten. Es geht eindeutig um mehr als warme Worte; handfeste Fortschritte wurden gesucht. Die Gespräche seien zwar erst ein Anfang, aber das Ringen um Kompromisse und Reformen wird fortgeführt. Ob das ein zartes Tauwetter zwischen EU und Ungarn bedeutet, mag man noch nicht sagen – wahrscheinlich planen beide Seiten erstmal mit kleinen Schritten.
Die Gespräche zwischen der EU-Kommission und Ungarns angehender Regierung drehen sich vorrangig um blockierte EU-Gelder, die aufgrund von anhaltenden Sorgen bezüglich Rechtsstaatlichkeit und Korruption zurückgehalten werden. Insbesondere die Forderungen der EU nach Reformen im Justizsystem, mehr Transparenz bei öffentlichen Aufträgen und einer unabhängigen Bekämpfung von Korruption stehen dabei im Fokus. Das Treffen könnte ein erster Schritt zu einer neuen kooperativen Dynamik sein, da sowohl Brüssel als auch Budapest offenbar bereit sind, konkrete Kompromisse auszuloten – auch im Licht der aktuell angespannten politischen Diskussion innerhalb der EU über den Umgang mit Mitgliedsstaaten, die sich wiederholt über rechtsstaatliche Prinzipien hinwegsetzen.
