Manchmal wirkt große Weltpolitik fast absurd kleinteilig: Während sich Spitzenpolitiker zur Nato in Ankara die Hände schütteln, hält Brüssel kurz die Luft an – der Grund? Die geplante Rekordstrafe für Google wird nochmal in die Warteschleife geschickt. Das berichtet das 'Handelsblatt' und beruft sich auf Insider aus EU-Kreisen. Ursula von der Leyen, so hört man, will US-Präsident Trump nicht gerade jetzt provozieren. Klar, das transatlantische Verhältnis ist ohnehin schon auf Kante genäht – warum unnötig Öl ins Feuer gießen, während parallel ein Nato-Gipfel läuft?
Fakt bleibt: Googles bevorzugte Behandlung seiner eigenen Dienste ist der Kommission weiterhin ein Dorn im Auge. Nach dem Gipfel tickt die Uhr, mehrere Tage bleiben, dann soll das Strafmaß endlich verkündet werden – angeblich eine neue Rekordmarke nach dem Digital Markets Act. Ein Sprecher betonte wohl demonstrativ, dass man zeitnah handeln wolle. Doch ganz ehrlich: Politisches Kalkül mischt sich hier sehr offensichtlich mit juristischem Vorgehen. Eine seltsame Mischung. Wer erwartet hier noch reine Sachlichkeit?
Die EU verschiebt die Entscheidung über eine Rekordstrafe gegen Google, weil Kommissionschefin von der Leyen den US-Präsidenten Trump während eines angespannten Nato-Treffens nicht umgehend reizen möchte. Nach dem Nato-Gipfel bleibt nur ein kleines Zeitfenster, um die erwartete Strafe wegen mutmaßlicher Diskriminierung von Konkurrenten durch Google zu verkünden. Aktuell stehen politische Überlegungen auffällig im Zentrum der Entscheidung; gleichzeitig betont die Kommission die Bedeutung des Digital Markets Act für einen gerechteren Wettbewerb.
Zusätzliche Recherchen zeigen: Das 'Handelsblatt' und andere Finanzmedien thematisieren verstärkt das angespannte Verhältnis zwischen EU und USA im Kontext von Digitalpolitik. Laut 'FAZ' wächst der Druck auf Tech-Giganten durch neue EU-Vorgaben. Bei 't3n' wird zudem die Bedeutung des DMA als Meilenstein für die europäische Digitalwirtschaft betont.
