Was gerade in der CDU los ist – man muss kein Politprofi sein, um zu merken: Da herrscht dicke Luft. Der geplante Rausschmiss von Patrick Schnieder als Bundesverkehrsminister, angestoßen durch Kanzler Merz, fällt wohl bei vielen nicht auf fruchtbaren Boden. Michael Ludwig, rheinland-pfälzischer CDU-Landtagsabgeordneter, findet deutliche Worte und hält Merz’ Taktik für ein „kommunikatives Desaster“. Ganz ehrlich: Wer würde gern morgens aufwachen, zur Arbeit gehen und schon wissen, dass man über Nacht entlassen wird – und niemand erklärt einem das Warum? Viel schlimmer: Keiner sagt, wer folgen könnte! Die Stimmung: Frostig. Besonders in Rheinland-Pfalz regt sich Widerstand. Ludwig, Vizechef des CDU-Kreisverbands Bitburg-Prüm, bringt es auf den Punkt – die Region fühlt sich vom Kanzler im Stich gelassen. Noch dazu: Erst jüngst ärgerte der Fall Spahn die Basis, jetzt sorgt dieses Manöver erneut für Kopfschütteln. Der Schaden, das klingt auch durch, ist wohl angerichtet und nur schwer reparabel.
Weitere Details tauchen auf: Der Bruder des Ministers wurde gerade erst Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz. Merz sei nicht nur beim Minister falsch abgebogen, sondern habe auch einen Nachfolge-Kandidaten ins Gespräch gebracht und dann wieder fallenlassen. „Wer Minister wird und dann wieder abspringt – das geht gar nicht“, mosert Ludwig, offenherzig und wenig diplomatisch. Auch Gerhard Kauth, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Arzfeld, gibt seinem Ärger Raum: Das Verhalten von Merz gegenüber Schnieder, sagt er, „sei das Allerletzte“. Anstand und politische Handwerkskunst – offenbar Fehlanzeige. Die Opposition hat übrigens ausnahmsweise mal keine Gegenrede in diesem Fall, im Gegenteil: Auch dort schüttelt man den Kopf. Kurz gesagt: Die CDU in Rheinland-Pfalz, oft als verlässliches Fundament der Partei gesehen, ist ziemlich bedient. „Murks“, urteilt Kauth – und dem möchte man kaum widersprechen.
Im Kern geht es um weit mehr als nur einen Personalwechsel im Verkehrsministerium. Die Art und Weise, wie Friedrich Merz die Entlassung von Patrick Schnieder orchestriert – ohne nachvollziehbare Begründung, geschweige denn eine zeitgleiche Klärung der Nachfolge – sorgt an der CDU-Basis für blankes Entsetzen. Besonders brisant: Schnieder genießt im Land wie in der Partei großes Ansehen. Die Empörung reicht von lokalen Funktionären wie Michael Ludwig oder Gerhard Kauth bis hin zur einfachen Mitgliedschaft, die sich von der Parteiführung übergangen fühlt. Medial wird das Thema als Ausdruck einer tieferen Vertrauenskrise zwischen Parteispitze und Basis bewertet. Ergänzend berichten andere Medien, dass Koalitionspartner und Oppositionspolitiker besorgt sind, dass solch unprofessionelle Personalrochaden der Regierung generell schaden und das öffentliche Vertrauen weiter belasten. Hintergrund ist auch die wachsende Unsicherheit in der CDU über die Führung und Richtung der Partei angesichts kommender Landtags- und Bundestagswahlen.
