Laut Angaben des 'Spiegel' wurde der chinesische Botschafter am Donnerstag zu einem kurzfristig anberaumten Treffen ins Auswärtige Amt geladen. Anlass sind zunehmend alarmierende Medienberichte, wonach chinesische Behörden – konkret die Volksbefreiungsarmee – offenbar russische Soldaten ausbilden. Auch in den heiklen diplomatischen Runden der Bundesregierung klingt scharfe Sorge mit, denn alles, was Russlands militärische Kampfkraft im Ukraine-Krieg stützt, wird als gravierende Gefahr für Europas Sicherheit gesehen – zumindest sagt man das so.
Der frischgebackene Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sinngemäß, dass Deutschlands Warnungen in Peking wiederholt und mit Nachdruck gemacht worden seien. Bereits im Februar, als Friedrich Merz zu Besuch bei Xi Jinping war, habe dieses Thema in den Gesprächen merklich Gewicht gehabt. Vom Auswärtigen Amt wird betont, dass vor allem die wachsende Verflechtung zwischen China und Russland einen Nerv innerhalb der Bundesregierung trifft. Die Einladung zum Gespräch gilt, so betonen es Diplomaten, nicht als scharfe offizielle Einbestellung – aber als ernste Warnung. Man versichert zudem, regelmäßig mit europäischen Bündnispartnern die Lage zu beraten. Und, na ja, so ganz kommt man nicht umhin sich zu fragen, ob diese diplomatische Symbolik in irgendeiner Weise tatsächlich etwas an Pekings Kurs verändert. Aber das steht auf einem anderen Blatt.
Die Bundesregierung hat auf Berichte reagiert, nach denen China offenbar russische Soldaten in militärischen Fähigkeiten ausbildet und damit den russischen Angriffskrieg in der Ukraine indirekt unterstützt. Neben der bloßen Gesprächseinladung machen deutsche Behörden ihrer Sorge sehr deutlich Luft und warnen vor den sicherheitsstrategischen Konsequenzen – sogar Bundeskanzler Merz brachte das Thema direkt gegenüber Xi Jinping zur Sprache. Weitere Informationen aus internationalen Quellen zeigen, dass Washington und Brüssel ähnliche Sorgen teilen und die Diskussionen um mögliche Sanktionen gegen China in der EU mittlerweile intensiviert werden. Auch gibt es Hinweise, dass China bislang jede direkte militärische Hilfe für Russland öffentlich abstreitet, obwohl unabhängige Analysten verstärkte Wirtschaftskontakte und technologischen Austausch zwischen beiden Ländern beobachten.
