Der belgische Historiker David Van Reybrouck sieht die jüngsten Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt – insbesondere den Aufstieg der AfD – nicht einfach als regionales Phänomen, sondern als Symptom einer tieferliegenden Schwäche der Demokratie. Was läuft schief, wenn Menschen in Scharen für Parteien stimmen, die teils offen das bestehende System infrage stellen? Vielleicht hat das historische Gewohnheitstier „Demokratie“ einige Innovationen verschlafen.
Demokratie ist mehr als Kreuze auf dem Zettel
Klar, wählen fühlt sich gut an – kurze Macht auf Zeit, einmal alle paar Jahre. Aber Van Reybrouck argumentiert: Das durfte nicht alles sein. Demokratie ist mehr als die Reduktion auf Perioden der Stimmabgabe. Akademisch betrachtet gibt es ja kein ehernes Gesetz, das ausgerechnet das Parteienmodell zur einzigen Form der Bürgerbeteiligung erhebt. Die Antike kannte politische Vielfalt. Besonders die Losverfahren – wieso sind die überhaupt so in Vergessenheit geraten?Neue Wege aus der Demokratie-Müdigkeit
Van Reybrouck ist überzeugt, dass repräsentative Demokratie sich weiterentwickeln muss. Er weiß, Veränderung ruft Misstrauen hervor. Dennoch: In Belgien hat er das Experiment gewagt und das Ostbelgienmodell mitentwickelt. Bürger werden ausgelost – nicht gewählt! – und bilden Räte, um gemeinsam politische Empfehlungen zu erarbeiten, die dann in den Parlamenten auf Resonanz stoßen. Von außen mag das schräg klingen; für Kenner:innen der OECD ist das Modell bereits so etwas wie der neue Goldstandard der Beteiligungsformate: Kritik, Nachdenken, Zuhören und Mitsprechen.Das Ostbelgienmodell: Eine Bürgerversammlung mit Substanz
Im deutschsprachigen Teil Belgiens gibt’s das nun seit über zehn Jahren. Das Parlament bleibt, aber ergänzend ziehen ausgeloste Bürgerinnen und Bürger temporär in die Beratung ein. Diese treffen sich – ein bisschen wie ein Thinktank in Turnschuhen – und arbeiten Themen differenziert auf. Erst Aachen, dann Paris und Brüssel: Die Idee findet mittlerweile Nachahmer in ganz Europa.Die Frage: Warum nicht in Deutschland?
Van Reybrouck meint, jetzt müsse Mut her, das Modell groß zu denken. Warum das alles? Weil die klassischen Parteien langsam ausdünnen, alternative Lager sich bilden – und doch so viele Menschen das Gefühl haben, dass ihre Stimme wenig zählt. Bürgerräte, verankert in Landesverfassungen, könnten genau da wieder Verbindung herstellen: Nicht statt des Parlaments, sondern für implantierte Beteiligung an kniffligen Themen. Es würde zeigen, ob konstruktive Debatten und Empfehlungen tatsächlich mehr Gewicht bekommen können als das bloße Dagegen-Sein.Was bedeutet das konkret für unser Land?
Bislang sind Bürgerräte in Deutschland meistens befristet und wenig verbindlich. Van Reybrouck will das ändern: Ein Bundesland könnte das Modell übernehmen und damit Rechtsverbindlichkeit testen. Würden populistische Hochburgen dann neue Töne anschlagen? Denkbar ist das, aber eben nicht garantiert. Letztlich bleibt: Demokratie ist ein Prozess – und vielleicht tut ihr ein bisschen kontrollierte Offenheit gut. Jenseits des klassischen Wahlakts, hin zu einer robusteren, widerstandsfähigeren Kultur der Debatte.David Van Reybrouck betrachtet den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt als Warnzeichen für die Demokratie in Deutschland und mahnt grundlegende Reformen an. Er empfiehlt das Ostbelgienmodell, in dem ausgeloste Bürger in politischen Räten mitarbeiten und so neue Impulse sowie mehr Resilienz in das demokratische System bringen sollen.