Debatte um Sommerpause: SPD reagiert auf Forderung der Familienunternehmer
Der Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Dirk Wiese, kontert die Forderung von Marie-Christine Ostermann, Chefin der Familienunternehmer, nach einer Streichung der parlamentarischen Sommerpause – und betont, dass auch im Sommer weiter politische Arbeit geleistet werde.
heute 12:43 Uhr | 3 mal gelesen
Dirk Wiese zeigte sich ziemlich irritiert über die jüngst aufkommende Forderung nach einer Aussetzung der Sommerpause. „Ich gehe mal davon aus, dass Frau Ostermann eigentlich wissen sollte, dass weder Regierung noch Fraktionen in einen Sommerschlaf fallen“, kommentierte Wiese gegenüber der 'Rheinischen Post'. Man habe in den Sommermonaten keineswegs frei – im Gegenteil: Kabinettssitzungen, Fraktionsgespräche, Arbeitsgruppen und sogar spontane Ausschusssitzungen stünden weiterhin auf dem Programm. Gesetzesentwürfe und relevante Themen würden auch außerhalb des normalen Plenaralltags behandelt. Mit einem kleinen Seitenhieb stellte Wiese dennoch klar: „Das Bild vom untätigen Parlament in der Sommerpause ist schlichtweg falsch.“ Marie-Christine Ostermann hatte zuvor angesichts schleppender Reformen gefordert, das Parlament solle auf die Ferien verzichten – Wiese hält das für übertrieben und zur Sache wenig hilfreich.
Die Debatte über eine mögliche Abschaffung der parlamentarischen Sommerpause wird vor allem von wirtschaftsnahen Gruppierungen wie den Familienunternehmern angestoßen. Deren Chefin, Marie-Christine Ostermann, monierte zuletzt die Langsamkeit politischer Prozesse und regte an, auf die Sommerpause ganz zu verzichten, um Reformen voranzubringen. Dirk Wiese, SPD-Geschäftsführer im Parlament, weist das als Missverständnis zurück und betont, dass auch im Sommer auf politischer Ebene gearbeitet werde – wenn auch im weniger öffentlichen Rahmen. Interessanterweise zeigen Recherchen, dass in vielen Demokratien, beispielsweise Frankreich oder Großbritannien, Sommerpausen ebenfalls Tradition haben und selten vollständig gestrichen werden, vor allem um Erholung und Konzentration auf informelle Gespräche zu ermöglichen. Besonders in diesem Jahr ist der Druck auf politische Reformen hoch, die Inflation, Herausforderungen im Energiesektor und die weltweit angespannte Lage sorgen für zusätzliche öffentliche Erwartung. Laut aktuellen Berichten wird jedoch auch in der parlamentarischen Ruhezeit weitergearbeitet – der politische Betrieb läuft oft weit mehr hinter den Kulissen als gemeinhin angenommen.
