Falsche Berechnung: Zu hohe Auslandszuschläge für Bundespersonal

Wie sich gerade herausstellt, hat der Bund irrtümlich über Jahre hinweg insgesamt rund fünf Millionen Euro zu viel an Auslandszuschlägen gezahlt. Das klingt harmlos, ist es aber nicht – schließlich muss jeder Euro irgendwo herkommen, und der Steuerzahler dürfte sich verwundert die Augen reiben. Laut Auswärtigem Amt erhalten die entsandten Beschäftigten eine spezielle Vergütung, die die Härten und Mehrkosten eines Auslandseinsatzes ausgleichen soll. Die Berechnung der zugrundeliegenden Faktoren – wie Preisniveaus für Lebensmittel, Sicherheit vor Ort, Lebensqualität und so weiter – wurde einer externen Firma übertragen. Jetzt kommt’s: Diese Firma hat anscheinend einen Bock geschossen, indem sie ausschließlich positive Werte in die Berechnung der sogenannten Zonenstufen eingespeist hat. Also: Teuerungsziffern, die anzeigen, dass das Leben am Einsatzort teurer ist als in Berlin, führten stets zu höheren Zuschlägen, selbst wenn die Verhältnisse eigentlich ausgeglichen waren oder sogar günstiger als in der Hauptstadt. So wurde etwa in Litauen, wo gerade Bundeswehrsoldaten für die neue Brigade stationiert werden, zu hoch eingestuft. Insgesamt sind 71 von 220 Auslandsposten betroffen. Die Bundesregierung prüft nun, ob die beauftragte Firma haftbar gemacht werden kann. Die zu viel gezahlten Beträge zurückzuverlangen, ist laut Rechtsprechung bei staatlichen Bediensteten offenbar nicht machbar. Immerhin: Dieses Jahr will man bei der Festlegung der Auslandsstufen genauer hinsehen. Aber ehrlich? Einen gewissen Beigeschmack hinterlässt das Ganze schon.

Der Bund zahlte aufgrund einer fehlerhaften Berechnungsgrundlage bei Auslandszuschlägen für seine Mitarbeitenden etwa fünf Millionen Euro zu viel aus. Konkret wurde bei der Einstufung von Auslandsdienststellen der Zuschlagsfaktor fälschlich immer nur mit positiven Werten angesetzt, was zu einer Überzahlung an rund einem Drittel der Dienstorte führte – darunter auch Dienstorte in Litauen, wo deutsche Soldaten stationiert sind. Während eine Rückforderung gegenüber den Beschäftigten nicht durchsetzbar scheint, prüft das Auswärtige Amt jetzt Regressforderungen gegen die verantwortliche Firma; laut aktuellen Berichten aus anderen Medien wurde der Fehler in den aktuellen Berechnungen bereits korrigiert. Laut Spiegel war die beauftragte Firma dafür zuständig, anhand einer eigens entwickelten Methode die Zonenstufen je Auslandsdienstposten festzulegen. Diese Methode sollte eigentlich Preisunterschiede zu Berlin, Lebenshaltungskosten, Versorgungs- und Sicherheitslagen und weitere Eigenheiten sorgfältig abbilden – jedoch wurde die Berechnung durch ein Datenbank-Problem verzerrt. Momentan steht der Bund nicht allein mit kritischen Rückfragen da: Auch im Bundestag wächst der Druck, wie das Auswärtige Amt bei der Vergabe solch sensibler Aufgaben an Dritte überhaupt geprüft und gesteuert hat (Quelle: Spiegel / FAZ). Nach aktuellen Medienmeldungen wird die Debatte auch vor dem Hintergrund geführt, dass im Verteidigungs- und Außenbereich zunehmend externe Dienstleister mit Kernaufgaben betraut werden, was Transparenz und Kontrolle erschwert (Quelle: Zeit).