Hat irgendjemand ernsthaft damit gerechnet, dass Minenjagdboot Fulda und das Versorgungsschiff Mosel noch den Sommer über im Persischen Golf kreuzen? Sara Nanni findet: das wäre angesichts der Entwicklungen eher kurios. Das politische Mandat ist auf Sand gebaut, außerdem muss die Truppe regulär bis September abgelöst werden. Realistisch betrachtet: Wie wollte man verantworten, dass sie da draußen auf ein politisches Signal warten, das in weiter Ferne liegt? SPD-Außenpolitiker Ahmetovic sieht es ähnlich – die fragile Waffenruhe zwängt die Politik zum Abwarten. Richtige Entscheidung also, dass die Koalition den Bundeswehr-Einsatz vorerst auf Eis legt. Wie es weitergeht, hängt jetzt tatsächlich vom täglichen Sicherheitsbericht ab – es bleibt, ehrlich gesagt, alles offen, auch ein rascher Rückzug. Was die Marineschiffe dort überhaupt sollten? Eigentlich war das Mandat klar: Schutz für Handelsschiffe rund um die Straße von Hormus, aber eben nur im Einvernehmen mit Iran und bei stabilen Bedingungen. Beides? Aktuell Utopie.
Führende Bundestagsabgeordnete gehen davon aus, dass die Bundeswehr-Schiffe Fulda und Mosel die Krisenregion rund um den Iran in Kürze verlassen werden. Grund hierfür ist die zusehends unsichere Lage nach der Aufkündigung des Iran-Abkommens durch die USA und das Fehlen eines klaren politischen Mandats – eine dauerhafte Verlängerung ihres Einsatzes erscheint unwahrscheinlich. Überraschend ist das nicht: Immer mehr Stimmen aus dem Bundestag plädieren für Zurückhaltung und eine tägliche Neubewertung der Lage; offizielle Entscheidungen hängen an Voraussetzungen, die zurzeit unrealistisch erscheinen. – Ergänzend zeigt die Recherche, dass die Lage am Golf aktuell besonders angespannt ist; sowohl FAZ als auch Spiegel und SZ berichten von erhöhter militärischer Aktivität in der Region, verschärften Sanktionen sowie stockenden diplomatischen Versuchen, ein neues Abkommen zu schließen.
