Hardt moniert Alleingang des EU-Ratschefs im Russland-Dossier

Jürgen Hardt, erfahren in den feinen Ränkespielen der internationalen Politik, wirkte, als habe man ihm einen schalen Tee serviert: EU-Ratspräsident Antonio Costa hatte sich offenbar ohne Konsens auf diplomatisches Terrain Richtung Russland gewagt. Hardt äußerte sich am Freitag gegenüber dem Sender 'Welt' mit spürbarer Skepsis und meinte im typischen Ton politischer Mahnung: "In der EU sollten wir uns darauf einigen, außenpolitisch geschlossen aufzutreten." Solche eigenmächtigen Initiativen, mehr spontaner Einzelritt als koordiniertes Manöver, bergen das Risiko, missverstanden zu werden – vor allem in Moskau, wo Details europäischer Debatten nicht selten als Zeichen von Zerstrittenheit und Schwäche gewertet würden. Das sei, so Hardt weiter, tragisch genug – und schade an der europäischen Botschaft.

Hardt sieht in den jüngsten Alleingängen des EU-Ratspräsidenten Costa ein Problem für die Glaubwürdigkeit Europas gegenüber Russland. Die fehlende Abstimmung könne von Moskau als Schwäche fehlinterpretiert werden, was laut Hardt den europäischen Zusammenhalt beschädigt. In aktuellen Artikeln der taz und der Süddeutschen wird zudem darüber berichtet, dass Costa nach Kritik an seinem Russland-Kurs um Schadensbegrenzung bemüht ist. Außerdem betonen mehrere Quellen, dass gerade angesichts des anhaltenden Kriegs in der Ukraine ein klares, gemeinsames europäisches Vorgehen wichtiger denn je ist. Auffällig ist, wie sehr sich in den deutschen Medien die Sorge breitmacht, dass uneinheitliche Signale geopolitisch ausgenutzt werden könnten. Die weiterhin verschärfte Lage im Osten verlangt, so der Tenor in vielen aktuellen Beiträgen, nach diplomatischer Disziplin und enger Abstimmung innerhalb der EU. Auch Experten aus Brüssel warnen aktuell wieder, dass Soloaktionen einzelner Spitzenpolitiker Prozesse in Gefahr bringen und den Verhandlungspositionen der EU im Kreml unnötig schaden.